CDU-Chef Merz reiste zum zweiten Mal seit Kriegsbeginn in die Ukraine. Dort trifft er sich mit Präsident Selenskyj. Im Gespräch dürfte es auch um die Lieferung von „Taurus“-Marschflugkörpern gehen.
Letzte Woche kam der Kanzler, jetzt sein Herausforderer: CDU-Spitzenkandidat Friedrich Merz zu einem Besuch nach Kiew. Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsabgeordneten sagte bei seiner Ankunft in der ukrainischen Hauptstadt, er wolle sich „über den aktuellen Stand der Verteidigung dieses Landes“ informieren und der Regierung und der Bevölkerung versichern, dass die CDU/CSU-Fraktion fest stehe auf ihrer Seite.
Zu dem aus Sicherheitsgründen zunächst geheim gehaltenen Besuch reiste Merz mit einem Sonderzug in Kiew an. Begleitet wurde der Unionsfraktionschef von seinem Stellvertreter Johann Wadephul, der für Außenpolitik und Verteidigung zuständig ist. Merz hatte die Ukraine bereits im Mai 2022 besucht, gut zwei Monate nach Beginn des russischen Angriffs.
Verpflichtung zur Unterstützung der Ukraine
Der CDU-Politiker machte deutlich, dass er sich für weitere Hilfe aus der Ukraine einsetze. „Wenn unsere Unterstützung für die Ukraine schwächer wird, dann wird dieser Krieg länger dauern“, sagte der Kanzlerkandidat der Union. „Wenn wir die Ukraine konsequent unterstützen, wird dieser Krieg schneller enden.“
Nur wenn die Ukraine stark sei, werde der russische Präsident „zu Verhandlungen bereit sein“, sagte Merz. „Wir wollen, dass dieser schreckliche Krieg so schnell wie möglich endet und der Frieden in Europa wiederhergestellt wird“, fügte er hinzu. „Dazu muss die Ukraine in die Lage versetzt werden, ihr Recht auf Selbstverteidigung wahrzunehmen.“
Merz spricht mit Selenskyj
In Kiew trifft sich Merz mit Wolodymyr Selenskyj. Mit Spannung wurde im Vorfeld erwartet, ob Merz dem ukrainischen Präsidenten Hoffnung machen würde, dass Deutschland mit ihm als Kanzler die seit langem geforderten Langstrecken-Marschflugkörper Taurus liefern würde. Die Frage dürfte auch sein, ob Merz im Falle eines Wahlerfolgs die Reichweitenbeschränkungen für von Deutschland gelieferte Waffen aufheben würde, damit die Ukraine tief in russisches Territorium schießen könnte.
Vor genau einer Woche besuchte Bundeskanzler Olaf Scholz Kiew. In der Union wurde vermutet, dass er seinem Rivalen Merz im Wahlkampf zur vorgezogenen Bundestagswahl im Februar zuvorkommen wollte.
