Nortorf löst Vertrag mit Schulverein auf: Kritik und neue Verhandlungen

Nortorf. Acht Kommunen mit eigenen Bildungseinrichtungen haben sich schon vor längerer Zeit zum Schulverbund Nortorf zusammengeschlossen. Nun will die Stadt Nortorf den Verein nicht verlassen, sondern die Modalitäten der Struktur und der Finanzfragen neu geordnet sehen. Der Gemeinderat hat deshalb mit deutlicher Mehrheit beschlossen, den entsprechenden Vertrag mit dem Schulverbund aufzulösen und neu zu verhandeln.

CDU, SPD und FDP hatten in der Stadtratssitzung am Dienstagabend einen fraktionsübergreifenden Antrag eingebracht, wonach der 2007 besiegelte „öffentlich-rechtliche Vertrag zur Aufgabenerweiterung des bestehenden Schulverbundes Nortorf“ zum 31. Dezember 2025 beendet werden soll. Bei zwei Enthaltungen der SPD und vier Gegenstimmen der Grünen fand dieser Antrag mit 13 Ja-Stimmen wie erwartet eine deutliche Mehrheit.

Nortorf will mehr Einfluss im Schulbezirk

Zugleich heißt es in dem Beschluss, dass umgehend Verhandlungen über einen neuen Vertrag mit dem Schulträger aufgenommen werden sollen. Ziel ist dabei unter anderem, die Stimmanteile nach der Schülerzahl zu gewichten. Nortorf, wo allein an der Gemeinschaftsschule knapp 900 Jugendliche unterrichtet werden, würde als mit Abstand größter Schulstandort damit deutlich mehr Einfluss gewinnen.

Zudem genügen aus Sicht der Stadtverwaltung manche Regelungen „nicht mehr den heutigen Anforderungen“ und führen zu „einem erhöhten bürokratischen Aufwand“. Gefordert werden deshalb Vereinfachungen bei der Abrechnung.

Nortorf sieht finanzielle Ungerechtigkeiten

Der Knackpunkt ist allerdings das Geld. Aus Sicht von Bürgermeister Torben Ackermann (CDU) profitiert der Schulbezirk zwar von Fördergeldern etwa für die Sanierung einer Sporthalle, die Kosten trägt aber die Stadt. „Das ist aus meiner Sicht eine Ungerechtigkeit“, sagt Ackermann.

Schließlich fordert Nortorf auch eine „angemessene Beteiligung des Schulträgers an der Nutzung und dem Bau bzw. der Sanierung von Sportanlagen, die auch schulischen Zwecken dienen.“ Die Logik: Wenn kleinere Gemeinden, deren Jugendliche die Gemeinschaftsschule Nortorf besuchen, selbst über eine solche Schule verfügten, müssten sie auch Geld für den Schulsport aufwenden.

Leiter des Nortorfer Schulverbandes reagiert wütend

In der Stadtpolitik ist die Vertragsauflösung allerdings nicht unumstritten. Vor allem die Grünen sehen die Sache kritisch und würden es vorziehen, wenn zunächst Gespräche mit dem Schulverein geführt würden.

Meike Derner (parteilos), seit elf Jahren Bürgermeisterin in Timmaspe und seit einem Jahr Vorsitzende des Nortorfer Schulverbandes, sieht das ähnlich und reagiert schnippisch auf den Vorstoß der Nachbargemeinde. „Ich finde den Vorgang etwas merkwürdig“, sagte sie den Kieler Nachrichten.

Schulverein und Bürgermeister von Nortorf gesprächsbereit

Aus ihrer Sicht sei es „unverständlich“, warum die Nortorfer nicht erst in Verhandlungen einsteigen. „Wenn man sich nicht einigen kann, kann man ja immer noch kündigen“, sagt sie.

Unabhängig davon kann die Vereinsvorsitzende fast alle Kritikpunkte aus Nortorf nachvollziehen. Einzig die Forderung nach mehr Stimmrechten für die Stadt lehnt sie ab.

Sie versichert zudem, dass sie für Reformen offen sei. Im ersten Jahr ihrer Amtszeit habe sie „einfach andere Schwerpunkte gesetzt“ und Gespräche über Veränderungen im Schulverband hätten bereits auf der Tagesordnung gestanden.

Auch Torben Ackermann aus Nortorf geht nicht auf Konfrontationskurs, sondern ist zuversichtlich, dass bis Ende 2025 eine für alle Seiten akzeptable Lösung gefunden wird.

CN