Im Streit mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ist der französische EU-Kommissar Thierry Breton am Montag zurückgetreten. „Ich trete mit sofortiger Wirkung von meinem Amt als EU-Kommissar zurück“, erklärte Breton in einem Brief an die Kommissionspräsidentin, den er auf dem Onlinedienst X veröffentlichte. Von der Leyen habe Frankreich zuvor „aufgefordert, meinen Namen zurückzuziehen“, begründete Breton seinen Rücktritt.
„Vor ein paar Tagen, in der Endphase der Verhandlungen über das künftige Kollegium, haben Sie Frankreich aufgefordert, meinen Namen zurückzuziehen – aus persönlichen Gründen, die Sie nie persönlich mit mir besprochen haben“, sagte Breton in einem Brief. Er warf von der Leyen vor, Frankreich im Gegenzug „ein vermeintlich einflussreicheres Portfolio“ in der neuen Kommission angeboten zu haben.
Ich möchte meinen Kollegen im Kollegium, den Kommissionsdienststellen, den Abgeordneten des Europäischen Parlaments, den Mitgliedstaaten und meinem Team meinen tiefsten Dank aussprechen.
Gemeinsam haben wir unermüdlich daran gearbeitet, eine ehrgeizige EU-Agenda voranzutreiben.
Es war mir eine Ehre und ein Privileg, dem gemeinsamen europäischen Interesse zu dienen🇪🇺 pic.twitter.com/wQ4eeHUnYu
— Thierry Breton (@ThierryBreton) 16. September 2024
„Angesichts dieser Entwicklungen – ein weiterer Beweis für fragwürdige Regierungsführung – bin ich zu dem Schluss gekommen, dass ich meine Aufgaben nicht länger erfüllen kann“, fügte er hinzu. „Ich trete daher mit sofortiger Wirkung von meinem Posten als EU-Kommissar zurück.“ In einem zweiten Post auf X teilt Breton einen leeren Bilderrahmen mit der Überschrift: „Eilmeldung: Mein offizielles Porträt für die nächste Amtszeit der Europäischen Kommission.“
Das Verhältnis zwischen von der Leyen und Breton galt als angespannt
Breton war zuvor als Binnenmarktkommissar in Brüssel für die Industrie- und Digitalpolitik der EU zuständig und setzte sich unter anderem für eine stärkere Regulierung großer Digitalkonzerne wie Google, Apple und Meta ein. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte ihn im Juli offiziell für eine zweite Amtszeit als EU-Kommissar nominiert. Das Verhältnis zwischen Breton und von der Leyen galt allerdings schon länger als angespannt.
Die wiedergewählte Kommissionspräsidentin hatte die Mitgliedstaaten aufgefordert, jeweils einen Mann und eine Frau für den Posten in der Kommission vorzuschlagen. Neben Frankreich kamen dieser Vorgabe allerdings mehr als die Hälfte der 27 EU-Staaten nicht nach. Von der Leyen will die Zusammensetzung der neuen Kommission am Dienstag in Straßburg bekannt geben. Anschließend müssen sich die designierten Kommissare einer Anhörung vor dem Europaparlament stellen.
