Nach den islamistischen Schmierereien am niedersächsischen Landtagsgebäude gibt es neue Details zur Tat. „Es handelte sich insgesamt um sechs Personen, allesamt vermummt“, sagte Landtagsdirektor Udo Winkelmann im Innenausschuss. „Insofern waren die Videoaufzeichnungen für die Identifizierung der Personen nicht besonders ergiebig.“
Der Landtag in Hannover wurde das sogenannte Leineschloss in der Nacht vor einem Tag der offenen Tür am Samstag unter anderem mit dem Slogan „Free Gaza“ beschmiert. Der Angriff begann laut Winkelmann um 3.40 Uhr und dauerte nur zwei Minuten und 13 Sekunden. „Es war ein sehr konzentrierter Angriff.“ Ob mit eigenem Personal oder der Polizei – in so kurzer Zeit hätten keine Gegenmaßnahmen eingeleitet werden können. „Das war eines der zentralen Probleme in dieser Situation.“
Graffiti erst eine halbe Stunde nach Tat entdeckt
Der Sicherheitsdienst entdeckte das Graffiti erst eine halbe Stunde später, um 4.12 Uhr, bei einer Streife. Laut Landtag waren bisher zwei Sicherheitsleute nachts im Einsatz. Künftig sollen es mehr sein, wie Winkelmann ankündigte. Anders als die Polizei Der private Sicherheitsdienst außerhalb des Gebäudes habe allerdings keine Befugnisse gehabt. „Wenn wir mehr Leute dort gehabt hätten, hätte das am tatsächlichen Ergebnis nichts geändert“, sagte der Landtagsdirektor.
Wenige Minuten später, um 4.15 Uhr, habe eine Polizeistreife, die in der Tatnacht regelmäßig am Landtag vorbeigefahren sei, auch Sachbeschädigungen festgestellt, erklärte Jens Kozik, Leiter der Abteilung Kriminalprävention im Innenministerium. Zwar seien weitere Polizisten eingetroffen, die Täter konnten jedoch nicht gefasst werden. Zum Stand der Ermittlungen könnten keine Angaben gemacht werden, da es sich um ein laufendes Verfahren handele.
Eine neue Risikobewertung kommt
Die letzte Gefährdungsbeurteilung habe 2021 stattgefunden, sagte Kozik. Es habe deshalb bislang keine Notwendigkeit für eine dauerhafte Polizeipräsenz gegeben. „Wir werden dieses Ereignis nun aber zum Anlass nehmen, die Gefährdungsbeurteilung aktualisieren zu lassen“, sagte er.
Am Mittwoch habe eine Reinigungsfirma mit der Entfernung der roten Farbe begonnen, teilte der Landtag mit. „Ziel ist es, die Grundreinigung bis zur Plenarsitzung in der kommenden Woche abzuschließen“, hieß es. Danach müssten die betroffenen Stellen saniert werden, „um den Sandstein optisch soweit wie möglich wieder in seinen ursprünglichen Zustand zu versetzen“. Die Kosten dafür waren zunächst unklar.
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