Im Streit um die Zukunft der Social-Media-Plattform X geht das von Elon Musk geführte Unternehmen offenbar einen Schritt in Richtung der brasilianischen Justiz: Das Unternehmen hat einen neuen Rechtsvertreter ernannt in Brasilien und reichte den Namen beim Obersten Gerichtshof ein. Damit wäre eine der Anforderungen des brasilianischen Obersten Gerichtshofs erfüllt, der X erneut die Erlaubnis erteilen könnte, im Land tätig zu sein.
Nach brasilianischem Recht müssen ausländische Unternehmen einen Vertreter benennen, um in Brasilien tätig zu sein. Dieser Vertreter übernimmt die rechtliche Verantwortung für das Unternehmen vor Ort. X hatte bis Mitte August einen solchen Vertreter in Brasilien, aber dann beschloss das Unternehmen, seine Büros im Land zu schließen. Ein Grund dafür können Konflikte zwischen Elon Musk und Richter Alexandre de Moraes.
Bolsonaro warf Richter Moraes Zensur vor
Nach dem Rückzug des Unternehmens ordnete das oberste Gericht Brasiliens Ende August an, dass Mobilfunk- und Internetanbieter X in Brasilien sperren müssen. Innerhalb weniger Stunden war der Zugang abgeschaltet. Moraes begründete die Entscheidung damit, dass Eigentümer Musk „seine völlige Missachtung der brasilianischen Souveränität und insbesondere der Justiz unter Beweis gestellt“ habe.
Während Richter Moraes die Sperrung als Maßnahme gegen Desinformation und Hassreden sah, warfen Gegner der linken brasilianischen Regierung von Präsident Luiz Inácio Lula da Silva ihr Zensur und Machtmissbrauch vor. Schon vor der Sperrung hatte Moraes auf der Plattform Konten gesperrt, die im Verdacht standen, Desinformationen zu verbreiten. Dazu gehörten vor allem Profile von Anhängern des rechtsextremen Ex-Präsidenten Jair Bolsonaro.
Plötzlich funktionierte X für kurze Zeit wieder
Die Entscheidung von X dürfte für viele überraschend kommen – erst vor wenigen Tagen eskalierte der Konflikt zwischen der Plattform und der brasilianischen Justiz weiter. Am Mittwoch war das soziale Netzwerk, für einige Nutzer völlig unerwartet, wieder arbeitsfähig. Moraes warf dem Onlinedienst vor, mit technischen Tricks seine Anordnung zu umgehen und drohte mit einer Geldstrafe von fünf Millionen Reais täglich (rund 800.000 Euro), sollte das Unternehmen den Gerichtsbeschluss weiterhin missachten.
Kurze Zeit später war X wieder offline. Die Plattform erklärte, dass die vorübergehende Wiederherstellung des Zugangs auf einen Wechsel des Netzbetreibers zurückzuführen sei. Außerdem hieß es, das Unternehmen arbeite weiterhin mit der brasilianischen Regierung zusammen, um „sehr bald wieder“ in Brasilien verfügbar zu sein.