Indische Munition soll an die Ukraine geliefert worden sein. Tschetscheniens Machthaber Kadyrow beschwert sich bei Elon Musk. Alle Infos im Newsblog.
2 Uhr: Nachdem der Messaging-Dienst Telegram für Staatsbedienstete in der Ukraine verboten wurde, behauptet das Unternehmen, niemals persönliche Daten oder den Inhalt von Nachrichten weitergegeben zu haben. „Telegram hat niemals Nachrichtendaten mit irgendeinem Land geteilt, auch nicht mit Russland. Gelöschte Nachrichten sind für immer gelöscht und können technisch nicht wiederhergestellt werden“, heißt es in einer Erklärung von Telegram.
In jedem Fall von „durchgesickerten Nachrichten“ konnte nachgewiesen werden, dass sie auf ein kompromittiertes Gerät zurückzuführen waren, etwa durch Beschlagnahmung oder Malware. Laut der Datenbank Telemetrio sind in der Ukraine rund 33.000 Telegram-Kanäle aktiv. Am Freitag verbot das Land aus Angst vor russischer Spionage die Nutzung der Messaging-App auf offiziellen Geräten durch Beamte, Militärangehörige und wichtige Mitarbeiter.
2.34 Uhr: In der Schweiz wird diskutiert, wehrfähige Männer aus der Ukraine in ihre Heimat zu schicken. SVP-Nationalrat Walter Gartmann will nun den S-Schutzstatus für Wehrpflichtige abschaffen. «Mit der Verlängerung schwächt die Schweiz die ukrainische Armee, wenn auch ungewollt, denn diese hat grosse Schwierigkeiten, genügend Soldaten zur Abwehr russischer Angriffe zu rekrutieren», sagte er der Zeitung «Blick». In der Schweiz leben rund 12.800 Männer zwischen 18 und 60 Jahren, von denen jene über 25 in ihrer Heimat zum Militärdienst einberufen werden können. Ob sein Vorstoß Erfolg hat, ist fraglich. Der Bundesrat hat den Schutzstatus bis 2026 verlängert. Politiker wie Fabian Molina (SP) warnen, mit einer Rückführung würde die Schweiz international «noch stärker isoliert».
1.20 Uhr: Der Bürgermeister der ukrainischen Stadt Charkiw, Igor Terechow, berichtet von drei Angriffen russischer Streitkräfte auf die Stadt. Dabei seien 15 Menschen verletzt worden, darunter drei Kinder, so der Bürgermeister. Acht Menschen hätten ins Krankenhaus gebracht werden müssen. Laut Angaben der Charkiwer Polizei, die vom öffentlich-rechtlichen Sender Suspilne zitiert werden, trafen die Angriffe drei verschiedene Stadtteile.
Ein Treffer, verursacht durch eine gelenkte Bombe, traf einen Bereich vor einem Krankenhaus. Ein zweiter traf einen Bereich mit Privathäusern und der dritte traf ein offenes Gebiet. Weiter südöstlich in der Region Charkiw, im Dorf Kivsharivka, wurden bei einem russischen Angriff zwei Menschen getötet und zwei verletzt, teilte die Regionalpolizei mit.
21:41 Uhr: Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine erneut abgelehnt. „Auch wenn viele dazu drängen: Ich werde keine Marschflugkörper liefern, die Moskau erreichen können“, sagte der SPD-Politiker vor rund 200 Gästen bei einer Bürgerversammlung im brandenburgischen Niedergörsdorf. „Ich kann und werde Ihnen hier versichern: Ich bleibe bei dieser Haltung.“
Scholz betonte zudem, dass es im russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine auch um Friedensoptionen gehen müsse. „Jetzt ist es an der Zeit, zu sondieren, welche Optionen es gibt.“
20:16 Uhr: Außenministerin Annalena Baerbock will die Ukraine weiter unterstützen, auch mit Waffen. „Wir werden die Ukraine unterstützen, solange dieser terroristische Krieg andauert“, sagte die Grünen-Politikerin bei der Wahlkampfveranstaltung ihrer Partei in Potsdam.
„Denn sonst wird es das Ende der Ukraine sein.“ Der Krieg werde enden, wenn Putin seine Truppen abziehe. „Wenn wir die Ukraine in dieser Zeit nicht unterstützen, dann ist es mit der Ukraine vorbei und das werden wir nicht zulassen.“
16:58 Uhr: Bundeskanzler Olaf Scholz wird bei seinem Besuch in New York am Montag mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zusammentreffen. Für den gleichen Tag seien Gespräche mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan und dem brasilianischen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva geplant, hieß es aus Regierungskreisen.
Scholz bricht am Samstagnachmittag für drei Tage nach New York auf. Dort wird er Gastgeber eines Zukunftsgipfels sein, bei dem es um die Reform der Vereinten Nationen geht.