Voigt (CDU) für anderen Umgang mit der AfD

Voigt (CDU) für anderen Umgang mit der AfD
Voigt (CDU) für anderen Umgang mit der AfD
Mario Voigt (CDU), Vorsitzender der CDU in Thüringen (rechts) und AfD-Landeschef Höcke. (Picture Alliance / dpa / Michael Kappeler)

Es sei eine Frage politischer Weisheit, den sachlichen Argumenten oder Ideen der Opposition aufmerksam zuzuhören, sagte er den Funke-Medien. Blockadepolitik werde Thüringen nichts bringen. Die AfD habe im Landtag Anspruch auf Ausschussvorsitze oder einen Vizepräsidentenposten.

Die AfD verfügt im Thüringer Landtag über eine Sperrminorität. Gegen sie sind keine Beschlüsse mit Zweidrittelmehrheit möglich. Die CDU sondiert derzeit mit dem BSW und der SPD Optionen. Für Voigt ist ein solches Dreierbündnis die einzige Möglichkeit, eine Regierung zu bilden, ohne den Unvereinbarkeitsbeschluss der CDU mit der AfD oder der Linken aufzuheben. Die sogenannte Brombeerkoalition käme auf 44 Sitze. Zur Mehrheit würde ihr noch eine Stimme fehlen.

Diese Nachricht wurde am 21.09.2024 im Programm des Deutschlandfunks ausgestrahlt.

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