US-Präsident Biden wird nach einer Amtszeit im Januar zurücktreten. Während seiner vierjährigen Amtszeit war er mit hoher Inflation, einer Migrationskrise und internationalen Krisen konfrontiert.
Joe Biden wird als der US-Präsident in die Geschichte eingehen, der etwas mehr als drei Monate vor der Wahl aus dem Rennen um die Präsidentschaft ausschied. Die Demokratie in den USA müsse gerettet werden, sagte er im Juli. Deshalb entschied er, dass der beste Weg darin bestehe, die Fackel an eine neue Generation weiterzugeben.
Viele Amerikaner – auch innerhalb ihrer eigenen Partei – hielten den 81-Jährigen nicht mehr für fit genug, dem Land weitere vier Jahre zu dienen. Ausschlaggebend war sein katastrophaler Auftritt beim TV-Duell gegen seinen republikanischen Kontrahenten Donald Trump gut drei Wochen zuvor.
Während der Debatte verlor Biden mehrmals den Faden, sprach mit ruhiger und zittriger Stimme und wirkte distanziert. Anschließend erklärte er entschuldigend, dass er erkältet sei.
Viel Geld für die marode Infrastruktur
Abgesehen von diesem Moment hatte Biden eine recht erfolgreiche Präsidentschaft. Er trat sein Amt auf dem Höhepunkt der Corona-Krise im Januar 2021 an. Die befürchtete Rezession konnte er durch die Verabschiedung des sogenannten „American Rescue Plan“ abwenden, einem 1,9 Billionen schweren Konjunkturpaket, das viele Unternehmen und US-Bürger finanziell benachteiligte die Arme.
Im selben Jahr brachte er das Infrastrukturgesetz ein, das Milliarden in die maroden Brücken, Wasserleitungen und Straßen Amerikas pumpte. Und im darauffolgenden Jahr das „Inflation Reduction Act“, das vor allem in erneuerbare Energien investierte und so viele neue Arbeitsplätze schuf. Damals sprach Biden vom bislang aggressivsten Schritt zur Bewältigung der Klimakrise und zur Erhöhung der Energiesicherheit.
Zwei große Krisen seiner Amtszeit
Bidens Präsidentschaft war von zwei Krisen bestimmt: der hohen Inflation – sie lag Mitte 2022 bei neun Prozent – und der Migrationskrise. Die Zahl der illegalen Einwanderer an der Südgrenze zwischen den USA und Mexiko ist inzwischen dramatisch zurückgegangen. Und auch die Inflationsrate ist gesunken, zuletzt auf 2,4 Prozent. Dennoch machen viele Wähler die US-Regierung für die hohen Lebenshaltungskosten verantwortlich.
Bidens wirtschaftliche Bilanz sei sehr gut, erklärt der Politikwissenschaftler Steve Farnsworth von der University of Mary Washington. Die Arbeitslosigkeit ist niedrig und es gibt viele Möglichkeiten, viel Geld zu verdienen, zum Beispiel mit Immobilien oder an der Börse. Amerika floriert, aber die Öffentlichkeit nimmt es anders wahr.
Auch der Ökonom Peter Morici von der University of Maryland sieht Bidens Wirtschaftsbilanz eher kritisch. Er wirft Biden übermäßige Staatsausgaben vor, die seiner Meinung nach zu der hohen Inflationsrate geführt haben. Die US-Wirtschaft habe sich erholt, sagt Morici, doch die Bevölkerung habe unter einer starken Inflation gelitten. Biden hat einfach zu viel ausgegeben.
Die USA fanden zurück in die Führungsrolle
Außenpolitisch versuchte Biden, das Vertrauen in die USA – insbesondere bei den NATO-Verbündeten – wiederherzustellen. Die Amerikaner fanden zu ihrer Führungsrolle zurück. Bidens politische Gegner werfen ihm jedoch vor, nichts gegen die beiden Kriege in Gaza und der Ukraine zu unternehmen. Biden steht fest an der Seite des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und versprach ihm mehrfach, die Ukraine so lange wie nötig mit Waffen zu unterstützen. Der Gaza-Krieg hingegen setzt Biden unter Druck. Dennoch entfernt er sich nur langsam von Benjamin Netanjahu.
Einer der Tiefpunkte während Bidens Präsidentschaft dürfte der chaotische US-Truppenabzug aus Afghanistan gewesen sein. Viele Zivilisten und US-Soldaten starben. Biden sagte danach, dass es an der Zeit sei, den 20 Jahre währenden Krieg zu beenden.
Allianzen, um China die Stirn zu bieten
Eine weitere Herausforderung in den letzten vier Jahren war China, das zunehmend aggressiver geworden ist. Biden schmiedete neue Allianzen, etwa durch die Gründung der sogenannten Quad-Allianz mit Japan, Australien und Indien.
Biden wollte auch als eine Art Klimapräsident Geschichte schreiben. Wie kein anderer setzte er sich für den Klimaschutz ein und versprach, die schädlichen Treibhausgase bis 20230 zu halbieren. So gründete er beispielsweise ein Klimakorps und investierte kräftig in die E-Mobilität.
Doch viele Maßnahmen stecken noch in den Kinderschuhen. Sie werden nur Bestand haben, wenn seine Nachfolger da weitermachen, wo er aufgehört hat.