Die Länder der Quad-Gruppe, bestehend aus den USA, Indien,
Japan und Australien haben ihre „ernste“ Besorgnis über die Lage im Ost- und Südchinesischen Meer ausgedrückt. „Frieden und Stabilität“ müssten insbesondere in der Taiwanstraße sichergestellt werden, hieß es in einer Mitteilung des Weißen Hauses. US-Präsident Joe Biden hatte den indischen Ministerpräsidenten Narendra Modi, den japanischen Regierungschef Fumio Kishida und den australischen Premier Anthony Albanese zu einem Treffen in seine Heimatstadt Wilmington im Bundesstaat Delaware eingeladen.
Die Quad-Staaten seien besorgt über „Zwangs- und Einschüchterungsmanöver“ im Südchinesischen Meer, hieß es in der Erklärung weiter. In den vergangenen Monaten hatte das chinesische Militär in der Meerenge zwischen China und Taiwan mehrere Militärübungen durchgeführt und eine Blockade der Insel geprobt. Auch seien chinesische Kampfjets in die Luftverteidigungszone der Insel eingedrungen. Die chinesische Regierung wird in der Quad-Erklärung allerdings nicht namentlich erwähnt. China
betrachtet Taiwan als sein eigenes Territorium. Die taiwanesische Regierung weist diese Ansprüche zurück und sagt, dass nur das Volk der Insel über ihre Zukunft entscheiden könne.
Bereits Ende Juli hatte US-Außenminister Antony Blinken seine Besorgnis über Chinas „eskalierende Aktionen im Südchinesischen Meer, im Ostchinesischen Meer und anderswo“ geäußert. Das Verhältnis zwischen China und Japan gilt als angespannt, unter anderem weil beide Seiten Anspruch auf eine unbewohnte Inselgruppe im Ostchinesischen Meer erheben. Auch im Südchinesischen Meer kommt es immer wieder zu gefährlichen Zwischenfällen: China beansprucht praktisch das gesamte Südchinesische Meer für sich, was der Internationale Schiedsgerichtshof in Den Haag jedoch zurückgewiesen hat. Auch die Philippinen, Vietnam, Malaysia, Taiwan und Brunei erheben dort Anspruch auf Territorium.
Kritik an Nordkorea
Darüber hinaus verurteilten die vier Länder der Quad-Gruppe
Nordkoreas Raketenstarts und sein Streben nach Atomwaffen, die gegen mehrere Resolutionen des UN-Sicherheitsrates verstoßen. Nordkorea sei aufgefordert, von weiteren Provokationen abzusehen und in den Dialog einzutreten, hieß es in der Abschlusserklärung.
Laut Biden soll die Quad-Allianz auch im Falle eines möglichen Regierungswechsels intakt bleiben. USA auch nach der Wahl am 5. November weiterbestehen werde. „Es wird Herausforderungen geben, die Vierergruppe wird bleiben“, sagte er. Indiens Regierungschef äußerte sich ähnlich. „Die Gruppe verfolgt keine Politik ‚gegen irgendjemanden‘, sondern steht für eine ‚regelbasierte internationale Ordnung'“, sagte Modi.
Die Quad-Gruppe existiert seit 2007. Biden hatte das Bündnis nach der isolationistischen Außenpolitik seines Vorgängers Donald Trump wiederbelebt. Es soll ein Gegengewicht zur militärischen und wirtschaftlichen Macht Chinas bilden.