Der Bund muss sich neue Partner suchen

Berlin. Vielleicht kommt es am Ende ja doch gut aus, vielleicht wird Sachsen-Anhalt zum Zentrum der europäischen Halbleiterindustrie – nur zwei Jahre später als geplant. Es ist das Prinzip Hoffnung, an dem Bundeskanzler Olaf Scholz festhält. Doch selbst die Optimisten in seiner Regierung glauben nicht mehr so ​​recht daran.

Intel hat bei seinen ehrgeizigen Investitionsplänen in Ostdeutschland nicht nur die Pausentaste gedrückt. Der Chipkonzern hat vielmehr die Notbremse gezogen – und vollzieht einen radikalen Kurswechsel. In seiner schweren Krise konzentriert sich der US-Konzern auf seinen Heimatmarkt, wo ihm die Regierung nicht nur milliardenschwere Subventionen zukommen lässt, sondern auch Regierungsaufträge garantiert. Die US-Regierung lässt das Unternehmen nicht im Stich, dafür ist Intel viel zu wichtig. Für eine Fabrik im fernen Magdeburg, die bislang nur auf dem Papier existiert, gilt das allerdings nicht.

Der Bundesregierung kann man vieles vorwerfen – aber nicht, dass sie nicht alles versucht hätte, um die Einigung zu realisieren. Kanzler Scholz und sein Wirtschaftsminister Robert Habeck stellten für das Werk die höchste Summe an Staatshilfen der deutschen Geschichte bereit. Unglaubliche 9,9 Milliarden Euro, also rund 3 Millionen pro geschaffenem Arbeitsplatz. Mehr geht nicht. Wenn selbst diese absurde Summe nicht ausreicht, um die Amerikaner nach Deutschland zu locken, wäre es vielleicht besser, wenn die Fabrik nie gebaut würde.

Wohlgemerkt, so weit ist es noch nicht. Die Nachfrage nach Mikrochips werde über das Projekt entscheiden, sagt Intel-Chef Pat Gelsinger. Eine Aussage, die die Hoffnung wach hält, dem Manager zugleich aber alle Optionen lässt. Zieht die Nachfrage nicht an, Pech gehabt. Zieht nur die Nachfrage nach Chips an, nicht aber die von Intel, Pech gehabt. Das ist die bittere Nachricht für Magdeburg: Der Vergleichsprozess geht quasi von vorne los.

Aus Sicht des Konzerns mag das alles nachvollziehbar sein, geht es für Intel doch um nichts weniger als das wirtschaftliche Überleben. Der einstige Branchenprimus aus Santa Clara, Kalifornien, wäre nicht der erste Tech-Konzern, der groß rauskam und dann von der stetigen Evolution der Computerbranche mitgerissen wurde.

Die Bundesregierung hat auf das falsche Pferd gesetzt. Das ist ärgerlich und ein wenig peinlich, aber so etwas passiert. Wichtig ist, dass die Politik jetzt die richtigen Schlüsse zieht und sich neue Partner sucht. Denn es spricht noch immer einiges für den Auf- und Ausbau einer heimischen Chipindustrie. Nur eben ohne Intel.