Besuch in Beirut
Baerbock drängt auf eine entmilitarisierte Zone im Libanon
23. Oktober 2024, 10:59 Uhr
Artikel anhören
Diese Audioversion wurde künstlich generiert. Weitere Informationen | Feedback senden
Auch für Außenministerin Baerbock liegt der Schlüssel zur Lösung des Konflikts zwischen Israel und dem Libanon in der Umsetzung einer UN-Resolution. Dies sieht eine entmilitarisierte Zone vor. In Beirut sondiert der Grünen-Politiker die Möglichkeiten dafür.
Inmitten des bewaffneten Konflikts zwischen Israel und der Hisbollah-Miliz ist Bundesaußenministerin Annalena Baerbock zu einem Besuch im Libanon eingetroffen. „Die humanitäre Lage im Libanon wird von Tag zu Tag verzweifelter“, sagte die Grünen-Politikerin bei ihrer Ankunft. „Der Libanon steht kurz vor dem Zusammenbruch.“ Hunderttausende Menschen sind auf der Flucht, Kinder werden von ihren Eltern getrennt, Krankenhäuser arbeiten an der Kapazitätsgrenze.
Mit Blick auf die Hisbollah betonte Baerbock: „Auch im Libanon sehen wir, wie sich Terroristen verantwortungslos hinter Zivilisten verstecken und von dort aus weiterhin Raketen auf Israel abfeuern.“ Das ist unerträglich. Gleichzeitig muss Israel „seine Operationen innerhalb der engen Grenzen des Selbstverteidigungsrechts und des humanitären Völkerrechts ausrichten und das Leben unschuldiger Zivilisten schützen“. Darüber hinaus sind beide Konfliktparteien verpflichtet, die UN-Friedenstruppen Unifil zu schützen.
Baerbock führte weiter aus, dass zur Lösung des Konflikts Unifil nötig sei. Der Schlüssel zum Frieden ist die vollständige Umsetzung der UN-Resolution 1701. Diese sieht eine Art entmilitarisierte Zone im Grenzgebiet unter der Aufsicht von Unifil vor. Bei ihren Gesprächen in Beirut und anschließend auf einer Libanon-Konferenz in Paris wollte sie „ausloten, wie wir auf diesem schwierigen Weg vorankommen und gleichzeitig dazu beitragen können, das humanitäre Leid zu lindern“.
Bei den Kämpfen zwischen den israelischen Streitkräften und der schiitischen Miliz Hisbollah gerieten die Blauhelme mehrfach unter Beschuss der Israelis, mindestens vier Soldaten wurden verletzt. Zuletzt warfen die Friedenstruppen Israel vor, mit einem Bulldozer den Wachturm und den Zaun eines Unifil-Postens absichtlich zerstört zu haben. Laut Unifil sollen auch israelische Panzer bereits in ihre Stützpunkte eingedrungen sein.
Israel wirft den Friedenstruppen vor, Hisbollah-Stützpunkte in ihrem Gebiet geduldet zu haben, von denen aus Angriffe auf Israel durchgeführt wurden. Die UN-Mission überwacht seit Jahrzehnten das Grenzgebiet zwischen Israel und dem Libanon. Beteiligt sind mehr als 10.000 UN-Soldaten aus mehr als 50 Ländern, darunter auch die Bundeswehr.