Robert Habeck, der Kanzlerkandidat der Grünen, will die deutschen
Verteidigungsausgaben deutlich anheben. „Nach Berechnungen von Experten sind in den nächsten Jahren etwa
dreieinhalb Prozent unserer Wirtschaftsleistung für Verteidigung nötig. Das
teile ich“, sagte er dem Spiegel. „Wir müssen fast doppelt so viel für
unsere Verteidigung ausgeben, damit Putin nicht wagt, uns anzugreifen. Wir
müssen den Frieden sichern und weiteren Krieg verhindern.“
Eine Finanzierung durch Kürzungen beim Bürgergeld oder aus dem laufenden Haushalt lehnt er demnach ab. Dies könne „mathematisch-logisch gar
nicht funktionieren“. Eine derart hohe Summe lasse sich „am Ende nur über
Kredite vorfinanzieren“. Die Schuldenbremse wolle er nicht abschaffen, sondern reformieren.
„Heute würde ich zur Bundeswehr gehen“
Zuletzt hatte Deutschland durch das
Sondervermögen für die Bundeswehr in Höhe von 100 Milliarden Euro erstmals das vorgegebene Ziel der Nato, zwei Prozent der Wirtschaftsleistung für Verteidigung auszugeben, erreicht.
Im Jahr 2027 läuft es jedoch aus.
Habeck sagte dem Spiegel außerdem: „Heute würde ich zur Bundeswehr gehen.“ Im Kalten Krieg habe er noch den
Kriegsdienst verweigert, doch sei die Lage nun eine andere. Heute habe er „kein moralisches Argument mehr, zu
verweigern. Ein Aggressor wie Putin nutzt Schwäche eiskalt aus.“
Verteidigungsminister Boris Pistorius hatte bereits im Sommer eine Erhöhung der Militärausgaben über das Zwei-Prozent-Ziel hinaus gefordert. „Und vor dem Hintergrund der
russischen Aggression müssen wir das schnell machen“, sagte der SPD-Politiker damals.