Zwischen FPö und Övp
Koalitionsgespräche in Österreich sind kein guter Stern unter
10.02.2025, 22:06 Uhr
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Mehr als 130 Tage nach der Wahl wartet Österreich immer noch auf eine neue Regierung. FPÖ und ÖVP können sich nicht auf grundlegende Themen einigen. Vice -Chancellor Kogler warnt vor einem Bündnis vor dem Recht und konservativ und spricht von „historischen Schuld“.
Die Koalitionsgespräche zwischen dem richtigen FPÖ und konservativen Övp in Österreich stehen am Rande. Heute versuchten der Oövp -Chef Christian Stocker und der FPÖ -Vorsitzende Herbert Kickl, den Kurs auf ein Top -Gespräch zu setzen.
„Zusätzlich zur Verteilung der Abteilung geht es auch um sehr grundlegende Inhalte“, sagte Stocker am Abend vor dem Treffen. Nach dem 90-minütigen Austausch hatten beide Seiten die Gespräche für Dienstag auf höchstem Niveau, heißt es aus Parteikreisen. Zuerst gab es keine Informationen über den Verlauf des Treffens. Die Verhandlungen werden durch zahlreiche Konfliktpunkte überschattet. Dies schließt die vom FPÖ erforderliche Exposition gegenüber dem Asylgesetz ein. Es sollte durch ein Notfallgesetz außer Kraft gesetzt werden, entsteht aus einem kürzlich bekannten ungefähr 200-seitigen Papier aus den Verhandlungen.
Es gibt auch schwerwiegende Unterschiede zwischen FPÖ und ÖVP in der EU und in der Außenpolitik. Die äußerst kritische Haltung des FPÖ -Chefs Herbert Kickl im Vergleich zur Europäischen Union ist ein Dorn in der Seite. Denn als Kanzler konnte er zusammen mit dem ungarischen Premierminister Viktor Orban versuchen, wichtige EU -Entscheidungen zu blockieren – zum Beispiel, um die Ukraine zur Verteidigung gegen Russland zu unterstützen.
Alte Verhandlungspartner bringen sich wieder ins Spiel
Die Frage scheint auch ungelöst zu sein, wer die Verantwortung für das wichtige Innenministerium übernimmt. Beide Parteien wollen die Abteilung von ihren Reihen aus belegen. Im Allgemeinen wird das Vertrauensverhältnis zwischen FPÖ und ÖVP als sehr überschaubar angesehen. In der Zwischenzeit betonen der sozialdemokratische Spö und die liberalen Neos ihre Bereitschaft, für Koalitionsgespräche mit dem ÖVP erneut verfügbar zu sein. Der Versuch einer solchen Drei-Wege-Koalition war in einem ersten Versuch nach rund 100 Tagen Anfang Januar überraschend gescheitert.
Der Spö-Chef Andreas Babler betonte ORF, dass es angesichts der möglichen FPö -ö-Övp-Koalition in neuen Gesprächen für die Spö keine roten Linien geben würde. Der Vizekanzler und Greens-Chef Werner Kogler warnte erneut: „Wenn der Övp das rechte radikale FPö und Herbert Kickl zum Kanzlery lädt, dann lädt es Sie zu historischer Schuld ein“, sagte er im ORF-Fernsehen.