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Welchen CSU-Leuten Markus Söder in sein Kabinett berufen hat


Welchen CSU-Leuten Markus Söder in sein Kabinett berufen hat

BKürzlich soll der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder darüber nachgedacht haben, ob er sich bei der Bildung seines neuen Kabinetts mit einer kleinen Lösung begnügen oder ein Ausrufezeichen setzen soll. Dass er neue Leute ernennen musste, war klar: An die Spitze der Landtagsfraktion rückte nun der bisherige Gesundheitsminister Klaus Holetschek. Darüber hinaus verfügen die Freien Wähler aufgrund ihrer Wahlgewinne über ein weiteres Ministerium, das Digitalministerium. Für die CSU bedeutet das: ein Ministerposten weniger.

Für ihn ungewöhnlich beließ Söder es bei der kleinen Lösung: Die bisherige Digitalministerin Judith Gerlach löst Klaus Holetschek an der Spitze des Gesundheitsministeriums ab. Zudem wird die stellvertretende CSU-Vorsitzende Melanie Huml dem Kabinett künftig nicht mehr angehören. Der Oberfranke, einst Gesundheitsminister, war zuletzt Minister für Europa in der Staatskanzlei. Mit Blick auf die Europawahlen im nächsten Jahr strebt Söder offenbar eine stärkere Herangehensweise in diesem Politikfeld an.

An Humls Stelle tritt der Umwelt- und Agrarexperte Eric Beißwenger, der diese Expertise auch auf europäischer Ebene einbringen wird. Für den 51-jährigen Landtagsabgeordneten spricht, dass er, obwohl er in Mannheim geboren wurde, mittlerweile als Allgäuer gilt. Der schwäbische Bezirksverband hatte unter der Führung seines Chefs Holetschek darauf gedrängt, dass weiterhin ein Minister im Kabinett vertreten sei. Leidtragende sind die Menschen in Oberfranken, deren Bundestagsabgeordnete Emmi Zeulner, eine ehemalige Krankenschwester, als Gesundheitsministerin im Gespräch gewesen sein soll. Allerdings wollte niemand von außerhalb der Landtagsfraktion Söder holen, nachdem die Ernennung des ehemaligen Landrates Christian Bernreiter zum Bau- und Verkehrsminister, den er bleibt, auf internen Widerstand stieß.

Den Ausgleich erhalten die Oberfranken durch einen Staatssekretär im Finanz- und Innenministerium, Martin Schöffel, und durch den neuen Parlamentarischen Geschäftsführer Michael Hofmann. Innenminister bleiben Joachim Herrmann, Wissenschaftsminister Markus Blume, Finanzminister Albert Füracker, Staatskanzler Florian Herrmann, Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber, Justizminister Georg Eisenreich, Sozialministerin Ulrike Scharf und Innenstaatssekretär Sandro Kirchner. Damit liegt der Frauenanteil unter den künftigen CSU-Kabinettsmitgliedern inklusive der Ministerpräsidenten bei 23 Prozent. Zu Beginn der Legislaturperiode 2018 waren es noch gut 38 Prozent. Die Grünen-Fraktionschefin Katharina Schulze sprach von einem „Zeugnis der Armut“.

Welchen CSU-Leuten Markus Söder in sein Kabinett berufen hat

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