Überspringen Sie zu Inhalten
Nachrichtenportal Deutschland

Nachrichtenportal Deutschland

Nachrichtenportal Deutschland | Die wichtigsten Nachrichten aus Deutschland und aller Welt. Rund um die Uhr aktualisiert.

Primäres Menü
  • Internationale Nachrichten
  • Lokalnachrichten
  • Politische Nachrichten
  • Sport Nachrichten
  • Unterhaltung
  • Wirtschaftsnachrichten
Live-Nachrichten
  • Heim
  • Internationale Nachrichten
  • Warum Präsident Macron unter Druck steht
  • Internationale Nachrichten

Warum Präsident Macron unter Druck steht

Felix Oktober 8, 2025
Warum Präsident Macron unter Druck steht

Die neuesten Entwicklungen

Die Franzosen stehen vor der schlimmsten politischen Krise seit Jahrzehnten. Wie konnte es dazu kommen? Und was passiert als nächstes? Ein Überblick.


NZZ-Redaktion8. Oktober 2025, 20:28 UhrAktualisiert

Nach 27 Tagen erledigt: Premierminister Sébastien Lecornu ist zurückgetreten. Wie seine Vorgänger scheiterte er an der Unversöhnlichkeit der politischen Parteien.

Nach 27 Tagen erledigt: Premierminister Sébastien Lecornu ist zurückgetreten. Wie seine Vorgänger scheiterte er an der Unversöhnlichkeit der politischen Parteien.

Eliot Blondet / Imago

Die neuesten Entwicklungen

  • Der französische Premierminister Sébastien Lecornu am Mittwochabend (10/8) sagte in der Nachrichtensendung France 2, dass „innerhalb der nächsten 48 Stunden“ ein neuer Premierminister ernannt werden könne. „Ich glaube, dass es noch einen Weg gibt.“ Lecornu wies auch darauf hin, dass eine Auflösung der Nationalversammlung derzeit keine Option sei. Eine Mehrheit lehnt diese Option ab. Auf die Frage, ob es eine gemeinsame Basis gebe, sagte Lecornu: „Nein, aber es gibt immer noch eine Plattform von Abgeordneten, die im Grunde genommen mehr oder weniger dasselbe wollen, was den Haushalt angeht.“ Laut Lecornu ist die Situation mit dem Rentensystem einer der größten Knackpunkte in den Diskussionen. Darüber hinaus glaubt Lecornu nicht, dass der richtige Zeitpunkt für einen Präsidentenwechsel gekommen ist.
  • Der französische Präsident Emmanuel Macron wird sich am Mittwoch (8. Oktober) nicht öffentlich zur Regierungskrise äußern. Das berichtet die französische Presseagentur (AFP) unter Berufung auf Macrons Umfeld. Geplant ist, dass Ministerpräsident Sébastien Lecornu zunächst Macron über die Gespräche zur Regierungsbildung berichten wird. Anschließend wird Lecornu in den 20-Uhr-Nachrichten des französischen Senders France 2 sprechen. Die Ernennung eines neuen Premierministers dürfte daher frühestens am Donnerstag erfolgen.
  • Nach ersten Gesprächen mit den Parteien am Mittwochmorgen (8. Oktober) hofft der französische Premierminister Sébastien Lecornu auf eine Lösung der Regierungskrise ohne Neuwahlen. Es gebe einen gemeinsamen Willen, bis Ende des Jahres einen Haushalt zu verabschieden, sagte Lecornu in Paris. „Und natürlich wird dadurch eine Bewegung und eine Annäherung entstehen, die die Aussicht auf eine Auflösung des Parlaments in weite Ferne rücken lässt.“ Als einen Schritt zur Lösung der Krise sagte Lecornu, er wolle nun auf die Sozialisten zugehen. Am Morgen wird er die Parteien aus dem linken Lager bis auf die Linkspartei empfangen.

Optimieren Sie Ihre Browsereinstellungen

NZZ.ch benötigt für wichtige Funktionen JavaScript. Ihr Browser oder Werbeblocker verhindert dies derzeit.

Bitte passen Sie die Einstellungen an.

Was ist passiert?

Am Montag gab der französische Premierminister Sébastien Lecornu nach nur 27 Tagen seinen Rücktritt bekannt. Präsident Emmanuel Macron hat dies akzeptiert. Und änderte dann schnell seine Meinung. Auf Wunsch von Präsident Macron sollte Lecornu versuchen, bis Mittwochabend mit den politischen Parteien über eine Regierung zu verhandeln.

Lecornu ist bereits Macrons dritter Premierminister innerhalb eines Jahres. Der treue Anhänger des Präsidenten hatte wie seine Vorgänger die Aufgabe, eine tragfähige Regierung zu bilden. Bereits im Vorfeld hieß es, es handele sich um eine „Mission Impossible“. „Sie können nicht Premierminister werden, wenn die Bedingungen nicht erfüllt sind“, sagte er, als er seinen Rücktritt ankündigte.

Lecornu gab am Sonntag seine neuen Minister bekannt. Doch damit waren die konservativen Républicains nicht einverstanden. „Es fehlte wenig, damit es funktionierte“, sagte Lecornu. Letztendlich scheiterte er am Egoismus führender Mitte-Rechts-Politiker.

Die Nachrichtenagentur AFP spricht von der „schlimmsten politischen Krise in Frankreich seit Jahrzehnten“.

Was kommt als nächstes?

Es ist unwahrscheinlich, dass Lecornu bis Mittwochabend eine tragfähige Regierung bilden kann. Macron kündigte am Montag an, er werde „seine Verantwortung übernehmen“, falls Lecornus Bemühungen zur Lösung der politischen Krise scheitern sollten.

Präsident Macron hat drei Auswege aus der politischen Pattsituation. Erstens kann er einen neuen Premierminister ernennen. Dies hat er bereits mehrfach getan. Heutzutage könnte es schwierig sein, eine willige Person zu finden. Darüber hinaus würde dies nichts an der Pattsituation im Parlament ändern.

Zweitens könnte er das Parlament auflösen, wie er es 2024 getan hat. Dies in der Hoffnung, dass es bei Neuwahlen diesmal zu klaren Mehrheiten kommen wird. Experten halten dies für das wahrscheinlichste Szenario.

Umfragen zufolge könnte die rechtsnationale Rassemblement National (RN) bei einer weiteren Parlamentswahl weiter zulegen und möglicherweise sogar eine Mehrheit in der Nationalversammlung erringen. Genau dieses Szenario wollte Präsident Macron immer verhindern. Er hatte einst versprochen, so zu regieren, dass die Franzosen nach ihm nicht für extreme Parteien stimmen würden.

Theoretisch könnte sich Macron auch dafür entscheiden, zurückzutreten und vorgezogene Präsidentschaftswahlen zuzulassen. Doch diesen Schritt schloss er bisher kategorisch aus. Seine Amtszeit endet im Frühjahr 2027. Das Amt des Präsidenten ist unabhängig von der Regierung.

So oder so bleibt die neue Regierung vorerst im Amt. Das heißt, sie kann das Tagesgeschäft weiterführen, aber keine neuen Gesetze auf den Weg bringen. Die Blockade bleibt bestehen.

Was bedeutet die Situation für Präsident Emmanuel Macron?

Macron steht von allen Seiten unter Druck. Sowohl von links als auch von rechts gibt es Forderungen nach dem Rücktritt des Präsidenten. Macron, der sich einst als über den Parteien schwebender „Jupiter“ darstellte, steht mit Zustimmungswerten um die 15 Prozent schlechter denn je da.

Macron wird für die aktuelle Krise verantwortlich gemacht, weil er das Parlament im Jahr 2024 unnötig und unerwartet auflöste. Er begründete dies damals mit dem schlechten Abschneiden seines Mittelagers bei der Europawahl.

Es ist ein tiefer Fall: Macron galt einst als Symbol des Aufbruchs und der Modernisierung; er zeichnete sich durch seine Rhetorik und seinen Intellekt aus. 2022 wurde er erneut gewählt, allerdings mit deutlich weniger Stimmen als fünf Jahre zuvor.

Der kränkelnde Präsident Emmanuel Macron hatte bessere Zeiten.

Der kränkelnde Präsident Emmanuel Macron hatte bessere Zeiten.

Leonhard Foeger / Reuters

Es ist ungewiss, ob Neuwahlen oder gar Macrons Rücktritt den politischen Stillstand ändern würden. Der amtierende Ministerpräsident Lecornu sprach am Montag von einer „unlösbaren politischen Gleichung“. Die Parteien im Parlament hätten sich so verhalten, als hätten sie alle die absolute Mehrheit, sagte er. Kompromisse sind unmöglich geworden.

Pariser Politikexperten kritisieren im „Spiegel“, dass das einst bewährte Rezept, politische Krisen durch einen Austausch des Premierministers zu entschärfen, nicht mehr funktioniere. Die Krise geht tiefer. „Frankreichs politische Praxis und Kultur sind müde“, sagte der Verfassungsrechtler Olivier Rouquan auf France Info.

Wie konnte es dazu kommen?

Im Juni 2024 löste Präsident Emmanuel Macron überraschend die Nationalversammlung auf und rief Neuwahlen aus. Seitdem hat kein Lager eine Mehrheit: weder Macrons Mitte-Bündnis noch das zerstrittene linke Lager oder der rechte Block um Marine Le Pens Rassemblement National.

Das Land steckt in einer politischen Pattsituation: Seit mehr als einem Jahr wurden kaum Gesetze erlassen. Die Regierung führt keine Reformen durch.

Das wäre dringend nötig. Denn Frankreich hat mit 3,3 Billionen Euro die höchsten Schulden in der Europäischen Union. Die Staatsverschuldung steigt ungebremst und Kredite werden immer teurer.

Das Parlament konnte sich noch nicht auf einen Sparhaushalt einigen. Selbst Maßnahmen zur Schuldenstabilisierung scheiterten. Vorschläge für Haushaltskürzungen führen zu Streiks. Lecornus Vorgänger François Bayrou musste im Haushaltsstreit wegen einer Vertrauensfrage zurücktreten.

Laut Verfassung muss das Parlament Anfang nächster Woche einen Haushaltsentwurf für 2026 vorlegen.

Welche Auswirkungen hat die Regierungskrise über Frankreich hinaus?

Bleibt Frankreich über einen längeren Zeitraum ohne handlungsfähige Regierung, drohen weitere Verzögerungen bei Spar- und Reformplänen mit möglichen Folgen für den gesamten Euroraum. Eine handlungsunfähige Regierung in Paris schwächt nicht nur das Gewicht Frankreichs in der EU, sondern sorgt auch für Verunsicherung auf den Finanzmärkten und könnte das Vertrauen in die Stabilität der Eurozone untergraben.

Über den Autor

Felix

Editor

Erstellen Sie mit jedem Federstrich fesselnde Geschichten. Entdecken Sie verborgene Wahrheiten, Artikel für Artikel. 📝🔎

Alle Beiträge anzeigen

Post navigation

Previous: 17:59 Dax nähert sich Allzeithoch – Ntv
Next: Namen verboten – EU-Parlament stimmt für die Abschaffung von Namen wie „Veggie-Burger“ und „Veggie-Wurst“

Das könnte Ihnen auch gefallen

Hinter vereinbarten Linien: Bericht: Israelische Truppen beginnen mit dem Abzug aus Teilen des Gazastreifens
  • Internationale Nachrichten

Hinter vereinbarten Linien: Bericht: Israelische Truppen beginnen mit dem Abzug aus Teilen des Gazastreifens

Felix Oktober 10, 2025
Gaza: Waffenstillstand zwischen Israel und Hamas tritt in Kraft
  • Internationale Nachrichten

Gaza: Waffenstillstand zwischen Israel und Hamas tritt in Kraft

Felix Oktober 10, 2025
Ende des Ukraine-Krieges – Trump gibt zu: „Ich dachte, es wäre einfacher“
  • Internationale Nachrichten

Ende des Ukraine-Krieges – Trump gibt zu: „Ich dachte, es wäre einfacher“

Felix Oktober 10, 2025

Möglicherweise haben Sie verpasst

Die Venezolanerin Maria Corina Machado erhält den Friedensnobelpreis
  • Lokalnachrichten

Die Venezolanerin Maria Corina Machado erhält den Friedensnobelpreis

Elke Oktober 10, 2025
Autogipfel: Kretschmer hält das Ende der Verbrennungsmotoren im Jahr 2035 für unrealistisch
  • Wirtschaftsnachrichten

Autogipfel: Kretschmer hält das Ende der Verbrennungsmotoren im Jahr 2035 für unrealistisch

Emma Oktober 10, 2025
Victoria Beckham enthüllt die Fehler ihres Mannes David
  • Unterhaltung

Victoria Beckham enthüllt die Fehler ihres Mannes David

Amelia Oktober 10, 2025
Gnabry: „Es liegt am Verein“
  • Sport Nachrichten

Gnabry: „Es liegt am Verein“

Adele Oktober 10, 2025
  • Home
  • Conditions d’utilisation
  • Kontaktiere uns
  • DMCA
  • Datenschutzrichtlinie
  • Cookie-Datenschutzrichtlinie
Copyright © Mix9P All rights reserved. | MoreNews von AF themes.