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Wahlen in Brasilien: Was Sie wissen sollten | Amerika – Die neuesten Nachrichten und Informationen | DW


Am 30. Oktober gehen die Präsidentschaftswahlen in Brasilien in die zweite Runde, weil weder der amtierende Präsident Jair Bolsonaro noch sein Herausforderer, der frühere Präsident Luiz Inácio Lula da Silva, im ersten Durchgang einen klaren Sieg erringen konnten. Am 2. Oktober gingen die Brasilianer zum ersten Mal an die Urnen, um den Präsidenten, ein Drittel der Abgeordneten des Senats, alle 513 Mitglieder der Abgeordnetenkammer und 27 Gouverneure und Landesparlamente zu wählen. Dominiert wurde die Abstimmung von der Wahl des Staatsoberhauptes, bei der Amtsinhaber Bolsonaro gegen seinen Erzrivalen Lula da Silva antrat.

Dieses Superwahljahr fällt in eine Zeit, in der Brasilien unter dem durch die Corona-Pandemie verursachten Wirtschaftseinbruch leidet, der durch die Auswirkungen der russischen Invasion in der Ukraine noch verschärft wird.

Wie funktioniert das Wahlsystem in Brasilien?

In Brasilien besteht Wahlpflicht. Wer lesen und schreiben kann und zwischen 18 und 70 Jahre alt ist, muss in Brasilien wählen. Auf Wunsch können auch Personen abstimmen, die zwischen 16 und 17 oder über 70 Jahre alt sind oder die nicht lesen und schreiben können. Mehr als 156 Millionen Wähler wurden in Brasilien für diese Wahl registriert.

Der Präsident wird wie die Mitglieder der Abgeordnetenkammer für vier Jahre gewählt. Auch die Wahlen zum 81-köpfigen Senat finden alle vier Jahre statt. Allerdings werden nur ein Drittel oder zwei Drittel der Senatoren abwechselnd wiedergewählt. In diesem Jahr stellten sich 27 Senatoren, also ein Drittel der Mitglieder des Senats, zur Wahl. Außerdem wurden im ersten Wahlgang 27 Gouverneure und die Landesparlamente für 26 Bundesstaaten und den Bundesdistrikt Brasilia bestimmt.

Sowohl bei den Präsidentschafts- als auch bei den Gouverneurswahlen findet ein zweiter Wahlgang statt, wenn im ersten Wahlgang kein Kandidat mehr als 50 Prozent der Stimmen erhält.

Wer wird Präsident?

Zwei Spitzenkandidaten lagen in Umfragen vor der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen deutlich vor den anderen Kandidaten. Sie treten in der Stichwahl gegeneinander an.

Jair Bolsonaro, Liberale Partei

Bolsonaro, der als Rechtspopulist gilt, trat sein Amt als Präsident im Januar 2019 an, nachdem er die Wahl 2018 in einer Stichwahl gewonnen hatte. Zuvor hatte er den Bundesstaat Rio de Janeiro 27 Jahre lang in der Abgeordnetenkammer des Nationalkongresses vertreten.

Hat die Unterstützung von evangelikalen Christen: Jair Bolsonaro

Die konservativen Versprechen des ehemaligen Beamten für Recht und Ordnung fanden während des Wahlkampfs vor vier Jahren bei evangelikalen Christen, Geschäftsleuten und Landbesitzern Anklang. Nach der Amtseinführung blieb Bolsonaro seinem Programm treu, senkte Steuern, unterstützte das Militär stärker, lockerte Waffengesetze und milderte Umweltauflagen.

Seine Amtszeit war besonders von der Corona-Pandemie geprägt. Bolsonaro spielte die Gefahren der Krankheit herunter und sorgte für Bestürzung, indem er unbewiesene Heilmittel empfahl. Unzureichende Präventivmaßnahmen zu Beginn der Pandemie trugen dazu bei, dass Brasilien mit rund 685.000 Todesfällen die vierthöchste Zahl der COVID-19-Todesopfer weltweit verzeichnete.

Bolsonaro hat auch verschiedene Maßnahmen gefördert, die darauf abzielen, den Ärmsten in Brasilien zu helfen. So genehmigte der Kongress im Dezember 2021 das Programm Auxílio Brasil. Es ersetzte das Wohlfahrtsprogramm Bolsa Família, das Bolsonaros Rivale Lula da Silva während seiner Amtszeit von 2003 bis 2010 eingeführt hatte. Im August, nur wenige Wochen vor der Wahl, wurden die Zahlungen an 18 Millionen Begünstigte auf Anordnung von Bolsonaro erhöht. Außerdem setzte der Präsident eine monatliche Zahlung an Taxi- und Lkw-Fahrer durch.

In diesem Wahlkampf hält Bolsonaro an seinem konservativen Programm fest, während er seinen Rivalen Lula da Silva vehement angreift, den er als Bedrohung für das Land, ja sogar für die Existenz des Landes darstellt.

Im ersten Wahlgang schnitt Bolsonaro besser ab, als es die Wahlprognosen vorhergesagt hatten. Mit 43 Prozent der Stimmen lag er nur fünf Prozentpunkte hinter Lula. Laut dem Meinungsforschungsinstitut Datafolha lag er in früheren Prognosen noch 21 Prozentpunkte hinter Lula.

Luiz Inácio Lula da Silva, Arbeitspartei

Der frühere Gewerkschaftsführer Lula da Silva gewann den ersten Wahlgang knapp. Er kandidiert zum sechsten Mal für das Präsidentenamt. Während seiner Amtszeit von 2003 bis 2010 erfreute er sich großer Beliebtheit. Er verließ sein Amt mit Zustimmungswerten von 83 Prozent. Das verdankte er vor allem den von ihm eingeführten Sozialprogrammen zur Unterstützung verarmter Familien, die durch den Ressourcenboom des Landes finanziert wurden.

Brasilien Präsidentschaftswahlen 2022

Will nach seiner Haft das Land wieder führen: Luiz Inácio Lula da Silva

Die Kandidatur bei dieser Wahl markiert ein großes Comeback für Lula, der im Juli 2017 wegen einer Reihe von Korruptions- und Geldwäschevorwürfen zu 10 Jahren Gefängnis verurteilt wurde. Seine Inhaftierung hinderte ihn daran, bei den Wahlen 2018 gegen Bolsonaro anzutreten. Im Jahr 2019 wurde Lula aus dem Hausarrest entlassen, nachdem der Oberste Gerichtshof entschieden hatte, dass er kein ordnungsgemäßes Verfahren erhalten hatte.

Der Ton seines aktuellen Wahlkampfs ist religiöser als der früherer Wahlkämpfe, da sein Rivale Bolsonaro vor allem evangelikale Christen anspricht, die etwa 30 Prozent der Wählerschaft ausmachen. Lula bezeichnete den amtierenden Präsidenten unter anderem als „vom Teufel besessen“. Er betont vor allem, dass er nicht der national wie international umstrittene Bolsonaro ist. Die Zustimmungswerte seines Gegners lagen Ende August bei nur 38 Prozent.

Wer stand noch zur Wahl?

Von den anderen neun Präsidentschaftskandidaten erhielten im ersten Wahlgang nur zwei rund sieben Prozent der Stimmen. Ciro Gomes von der Demokratischen Arbeiterpartei und Senatorin Simone Tebet von der Brasilianischen Demokratischen Bewegung gingen beide mit einer im Gegensatz zu den Spitzenkandidaten politisch zentristischen Plattform in den Wahlkampf.

Die Wirtschaftsprogramme, für die sie eintraten, waren friedlicher als die des rechtsextremen Bolsonaro und des linken Lula da Silva, aber sie hatten kaum eine Chance, einen bedeutenden Bruchteil der Stimmen zu gewinnen. Ihre Empfehlung könnte jedoch in der Stichwahl entscheidend sein.

Was sind die wichtigsten Themen im Wahlkampf?

Wie bereits erwähnt, leidet Brasilien wirtschaftlich immer noch unter den Auswirkungen der Corona-Pandemie. Dies gilt insbesondere für staatliche Subventionen, die zur Ankurbelung der Wirtschaft ausgezahlt wurden. Die Wirtschaftspolitik ist daher vielleicht das wichtigste Thema dieses Wahlkampfs.

Das Land kämpft mit steigender Inflation, unter anderem wegen der russischen Invasion in der Ukraine. Die Treibstoff- und Lebensmittelpreise sind so stark gestiegen, dass viele ärmere Menschen sie sich kaum leisten können. Fragen der sozialen Ungleichheit könnten für viele Bürger ausschlaggebend für ihre Wahlentscheidung sein.

Für viele Brasilianer hat die Pandemie auch das Gesundheitssystem in den Vordergrund gerückt.

Einige von ihnen können sich auch auf Umweltthemen konzentrieren. Auf nationaler und internationaler Ebene wurden Bolsonaros politische Entscheidungen, die zu einer verstärkten Ausbeutung des Amazonas-Regenwaldes führten, heftig kritisiert.

Adaptiert aus dem Englischen von Phoenix Hanzo.



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