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Wahlen frühestens in 18 Monaten: Oberst Randrianirina nach Putsch in Madagaskar als Präsident vereidigt

Wahlen frühestens in 18 Monaten


Oberst Randrianirina wird nach dem Putsch in Madagaskar als Präsident vereidigt

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Wochenlange Proteste vor allem unter jungen Menschen in Madagaskar münden in einem Militärputsch. Der Präsident flieht aus dem Land. Der Chef einer Eliteeinheit übernimmt die politische Führung. Er will nun bis zu zwei Jahre regieren.

Nach der Machtergreifung einer Elite-Militäreinheit in Madagaskar wurde ihr Anführer Michael Randrianirina als Präsident vereidigt. Randrianirina legte seinen Eid bei einer Zeremonie vor dem Verfassungsgericht in der Hauptstadt Antananarivo ab. Der 51-Jährige, der in Zivil auftrat, sprach von einem „historischen Wendepunkt“ für das ostafrikanische Land. Er kündigte an, er werde „mit allen treibenden Kräften“ im Land zusammenarbeiten, um eine „gute Verfassung“ und neue Wahlgesetze zu entwickeln. Zuvor hatte Randrianirina Neuwahlen in 18 bis 24 Monaten versprochen. Er lehnte die Forderung des Gerichts nach Neuwahlen innerhalb von 60 Tagen ab und verwies auf notwendige Reformen.

Die „große Präsenz der internationalen Gemeinschaft hier zeigt, dass sie die nationale Souveränität respektiert“, sagte der frisch vereidigte Präsident. An der Zeremonie in Antananarivo nahmen Militärangehörige, Politiker und Vertreter der von Jugendlichen geführten Protestbewegung teil. Auch mehrere ausländische Delegationen waren anwesend, darunter aus den USA, der EU, Russland und der ehemaligen Kolonialmacht Frankreich. Medienberichten zufolge hatte Randrianirina bereits am Donnerstag eine russische Delegation getroffen. Die EU sagte, sie verfolge die Ereignisse aufmerksam. Gleichzeitig forderte sie einen Dialog zur Förderung der Rückkehr zur Demokratie in Madagaskar.

Das Parlament Madagaskars hat am Dienstag für den Sturz von Präsident Andry Rajoelina gestimmt. Randrianirina, der Chef der militärischen Eliteeinheit Capsat, ergriff daraufhin die Macht im Land. Das Verfassungsgericht stellte außerdem die „Vakanz“ des Präsidentenamtes fest und forderte Randrianirina auf, die Aufgaben des Staatsoberhauptes wahrzunehmen.

Medienberichten zufolge soll sich Rajoelina in Dubai aufhalten. Seine Vertreter bestehen darauf, dass er im Amt bleibt. Rajoelina übernahm 2009 durch einen Putsch die Macht und regiert zuletzt seit 2019 als Präsident Madagaskar. Der riesige Inselstaat vor der Südostküste Afrikas ist zwar doppelt so groß wie Italien, hat aber mit rund 30 Millionen Menschen nur etwa die Hälfte der Bevölkerung. Das Land ist der weltweit größte Exporteur von Vanille. Nach Angaben der Weltbank leben 80 Prozent der Einwohner unterhalb der Armutsgrenze.

Die Proteste in Madagaskar begannen am 25. September. Randrianirinas Einheit Capsat stellte sich am vergangenen Wochenende auf die Seite der Demonstranten und gab am Dienstag bekannt, dass sie die Macht in dem ostafrikanischen Land übernommen habe.

Auslöser der Proteste waren regelmäßige Stromausfälle von mehr als zwölf Stunden am Tag und Probleme bei der Wasserversorgung. Die Protestbewegung, die sich angesichts des jungen Alters der meisten Demonstranten unter dem Namen „Gen Z“ zusammenschloss, hatte unter anderem Rajoelinas Rücktritt gefordert. Nach Angaben der Vereinten Nationen wurden seit Beginn der Proteste mindestens 22 Menschen getötet und rund 100 weitere verletzt.

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