Skip to content


Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kündigte vor seinem Antrittsbesuch in Peking einen Kurswechsel gegenüber China an. In einem Artikel für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ vom Mittwoch begründete er dies mit den Ergebnissen des Parteitags der Kommunistischen Partei Chinas vor zwei Wochen. Das Bekenntnis zum Marxismus-Leninismus hätte viel mehr Platz eingenommen als auf früheren Parteitagen.

Das Streben nach Stabilität des kommunistischen Systems und nationaler Autonomie wird in Zukunft an Bedeutung gewinnen. „Klar ist, wenn sich China ändert, muss sich auch der Umgang mit China ändern“, betonte Scholz.

Scholz fliegt elf Stunden nach China – und will „schwierige Themen“ nicht ausschließen.

Am Donnerstag reist die Kanzlerin zu einem elfstündigen Besuch nach Peking. Dort wird er Präsident Xi Jinping treffen – den ersten westlichen Regierungschef seit seiner Wiederwahl als Parteichef. Kritik an seiner Reise wies die Kanzlerin zurück. Wegen der Pandemie waren persönliche Treffen mit der chinesischen Regierung lange nicht möglich. „Umso wichtiger ist jetzt das direkte Gespräch“, sagt Scholz.

In dem Zeitungsartikel sprach sich die Kanzlerin gegen eine wirtschaftliche Abkoppelung von China aus. Allerdings müssten einseitige Abhängigkeiten beseitigt werden. „Überall dort, wo riskante Abhängigkeiten entstanden sind – zum Beispiel bei wichtigen Rohstoffen, einigen Seltenen Erden oder bestimmten Zukunftstechnologien – erweitern unsere Unternehmen jetzt zu Recht ihre Lieferketten. Wir unterstützen sie dabei, zum Beispiel durch neue Rohstoffpartnerschaften.“

Scholz will auch über Menschenrechte sprechen

Scholz kündigte an, bei seinen Gesprächen mit der chinesischen Führung „schwierige Themen“ nicht außer Acht lassen zu wollen. „Dazu gehört die Achtung der bürgerlichen und politischen Freiheiten und der Rechte ethnischer Minderheiten, zum Beispiel in der Provinz Xinjiang.“ Das Menschenrechtsbüro der Vereinten Nationen wirft der chinesischen Führung vor, die überwiegend muslimischen Uiguren in Xinjiang zu unterdrücken. Die Regierung in Peking weist die Vorwürfe zurück.

Scholz äußerte sich besorgt über die angespannte Lage rund um Taiwan. „Wie die USA und viele andere Länder verfolgen wir eine Ein-China-Politik. Dazu gehört allerdings, dass eine Änderung der

Der Status quo kann nur friedlich und im gegenseitigen Einvernehmen erfolgen.“ China betrachtet das 23-Millionen-Einwohner-Taiwan als Teil der Volksrepublik und lehnt offizielle Kontakte anderer Länder nach Taipeh entschieden ab. Taiwan hingegen betrachtet sich seit langem als unabhängig. Auf dem Parteitag drohte Xi Jinping erneut mit der Eroberung der Insel.