Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat die Aufforderung aller jungen Leute Männer Einem Medienbericht zufolge wird es als notwendige Vorsichtsmaßnahme für die Sicherheit Deutschlands bezeichnet und betont, dass der Freiwilligendienst in der Bundeswehr weiterhin Vorrang haben solle. „Ja, wir brauchen eine verpflichtende, umfassende Wehrausbildung für Männer. Sollte es zu der Notsituation kommen, die wir unbedingt verhindern wollen, tritt die Wehrpflicht nach dem Grundgesetz sofort wieder in Kraft. Dann müssen wir wissen, wer einsatzbereit ist und wer nicht“, sagte er Bild am Sonntag.
Pistorius nannte die mit der Suspendierung verbundene Abschaffung der Bezirkswehrersatzämter einen schweren Fehler. „Wir bauen jetzt neue, moderne Strukturen auf. Ab Mitte 2027 sind wir bereit. Dann können wir wieder flächendeckend vermessen“, sagte der Minister.
Laut Pistorius wäre eine Rückkehr zur Musterung auch ein Signal an den russischen Präsidenten Wladimir Putin. „Wenn wir noch einmal alle Männer eines Jahrgangs durchleuchten und die Daten aller Wehrfähigen sammeln, wird das auch in Russland auffallen. Mit anderen Worten: Auch das wirkt abschreckend!“
Meinungsverschiedenheiten zwischen den Parteien
Die schwarz-rote Koalition hat am Donnerstag ihre Pläne zur Wehrdienstreform im Bundestag vorgestellt. Doch noch immer gibt es Meinungsverschiedenheiten zwischen CDU, CSU und SPD – Es geht vor allem darum, welche Mechanismen greifen sollen, wenn nicht genügend Freiwillige für die Bundeswehr zur Verfügung stehen, wie es das Gesetz vorsieht.
Pistorius sagte, das Parlament müsse nun darüber entscheiden, ob es ein Lotteriesystem geben solle. „Als Ministerium werden wir uns hier natürlich auch engagieren.“ Ihm ist es wichtig, dass die freiwillige Teilnahme möglichst lange erhalten bleibt.
Pistorius will an einem Inkrafttreten des Wehrdienstgesetzes Anfang 2026 festhalten und zeigte sich optimistisch hinsichtlich einer Einigung mit den Fraktionen. „Ich bin zuversichtlich, dass uns das gelingt. Jeder im Bundestag weiß: Es geht um die Sicherheit Deutschlands.“