US-Präsident Donald Trump hat zusätzliche Zölle von 100 Prozent auf Importe aus China in die USA angekündigt. Diese würden ab dem 1. November – oder je nach weiterem Vorgehen Chinas früher – erhoben, schrieb der Republikaner auf seiner Plattform „Truth Social“ und begründete das Vorhaben mit der aktuellen Handelspolitik Chinas. Derzeit ruht der im Frühjahr eskalierte Zollstreit zwischen China und den USA. Im April erhoben beide Länder Aufschläge von mehr als 100 Prozent auf Importe aus dem jeweils anderen Land. Medienberichten zufolge plant China nun neue Exportbeschränkungen für Seltene Erden.
Aus Trumps Ankündigung ging nicht klar hervor, ob es sich bei den nun angekündigten Zöllen um eine weitere Erhöhung der bereits im Frühjahr angekündigten Zölle handelt oder in welchem Zusammenhang sie damit stehen. In seinem Beitrag kündigte Trump zudem Exportkontrollen für alle wichtige Software ab dem 1. November an. Nähere Angaben machte er nicht. Bei den sogenannten Exportkontrollen handelt es sich meist um Exportverbote, die die Regierung im Einzelfall aufheben kann. Dadurch kann ein Land beeinflussen, welche Produkte in anderen Ländern landen.
Am Ende des zweiten Absatzes seines Beitrags kündigte Trump Exportkontrollen für Software an.
(Bild: „Truth Social“, Screenshot: heise medien)
Trump stellt Treffen mit Xi in Frage
Stunden zuvor hatte Trump sein geplantes Treffen mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping in Südkorea unter Berufung auf den anhaltenden Handelskonflikt in Frage gestellt. Eigentlich hätte er Xi auf dem Ende Oktober stattfindenden Gipfel der Asien-Pazifik-Wirtschaftskooperation (APEC) treffen sollen – „aber jetzt scheint es keinen Grund mehr dafür zu geben“, schrieb der Republikaner am Freitag auf „Truth Social“. Trump begründete seine Aussage damit, dass China angeblich „Briefe an Länder auf der ganzen Welt“ verschickt habe, in denen es Exportbeschränkungen für seltene Erden und andere Materialien ankündigte. Dies sei „aus dem Nichts gekommen“ und könne den Welthandel lahmlegen und vielen Ländern schaden. Die Volksrepublik werde immer „feindseliger“, sagte Trump.
In seinem neuen Beitrag präzisierte er nun, dass China ab November unter anderem Exportkontrollen für fast alle von ihm hergestellten Produkte angekündigt habe. Die sogenannten Seltenen Erden sind wichtig für die Elektronik vom Smartphone bis zum Fernseher sowie im Autobau und der Verteidigungsindustrie. China spielt eine zentrale Rolle bei der weltweiten Versorgung mit Mineralien. Nach Erhebungen (PDF) des dem Innenministerium unterstellten US Geological Survey (USGS) werden in China rund 70 Prozent aller Seltenen Erden gefördert.
(niemals)