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USA und Russland: Abrüstungsgespräche auf Eis gelegt


Stand: 28.11.2022 20:08 Uhr

Diese Woche wollten Russland und die USA über die Zukunft des START-Vertrags zur strategischen nuklearen Abrüstung diskutieren. Nun kommt es vorerst nicht dazu – Moskau soll darum gebeten haben, den Termin zu verschieben.

Unmittelbar vor Beginn geplanter Abrüstungsgespräche über strategische Nuklearwaffen haben Russland und die USA geplante Abrüstungsgespräche bis auf weiteres verschoben. „Russland hat das Treffen einseitig verschoben und angekündigt, neue Termine vorzuschlagen“, teilte das US-Außenministerium mit. Das Außenministerium in Moskau bestätigte die Verschiebung.

Der ursprünglich von US-Präsident Ronald Reagan und Sowjetführer Michail Gorbatschow unterzeichnete START-Vertrag zur Reduzierung strategischer Atomwaffen wurde zuletzt im Februar 2021 um fünf Jahre verlängert.

In dem Vertrag verpflichten sich beide Länder zu Beschränkungen für Interkontinentalraketen, U-Boot-Raketen und Kampfflugzeuge, die mit Atombomben ausgerüstet werden können. Der Vertrag läuft 2026 aus.

USA sind „so schnell wie möglich bereit“

Gespräche über die Zukunft des Vertrags sollten vom 29. November bis 6. Dezember in Kairo stattfinden. Geplant war, dass beide Seiten in den Beratungen die jeweiligen Vorwürfe der jeweils anderen Seite hören. Dies gilt vor allem für die Frage der gegenseitigen Inspektion strategischer Waffen.

Im August, wenige Monate nach Beginn des Krieges gegen die Ukraine, stoppte Russland die US-Kontrollen über sein Nukleararsenal. Als Grund wurde angegeben, dass eine russische Überprüfung amerikanischer Atomwaffen durch westliche Sanktionen behindert würde.

Das US-Außenministerium hat nun betont, dass es schnellstmöglich zu Gesprächen bereit sei, da Inspektionen Priorität hätten, um das Abkommen als Stabilitätsinstrument zu erhalten.

Letzte Sitzung des Gremiums vor mehr als einem Jahr

Das Gremium, das sich für mehrere Tage in Ägypten hätte treffen sollen, nennt sich Bilateral Consultative Commission (BCC) und ist verantwortlich für die Einzelheiten der US-amerikanischen und russischen Inspektionen der Militäreinrichtungen des jeweils anderen im Rahmen des START-Vertrags.

Der Vertrag gilt als der letzte große Rüstungskontrollpakt zwischen den beiden Ländern. Die Inspektionen wurden im März 2020 aufgrund der Corona-Pandemie ausgesetzt, das letzte BCC-Treffen fand im Oktober 2021 statt.