US-Präsident Biden steht im Wahlkampf wegen Pannen und Versäumnissen unter Druck. Einen Rückzug seiner Kandidatur hat er bislang jedoch abgelehnt. Nun versucht sein Parteivorstand ein taktisches Manöver – das nicht bei allen gut ankommen dürfte.
Inmitten der Debatte um das Alter und die Eignung von US-Präsident Joe Biden treibt die Führung seiner Partei Pläne voran, den 81-Jährigen noch vor einem geplanten Parteitag im August virtuell zum Präsidentschaftskandidaten zu nominieren.
Die Parteiführung bestätigte die Pläne gegenüber Journalisten und erklärte, man wolle unbedingt sicherstellen, dass Biden bei der Präsidentschaftswahl im November in allen Bundesstaaten auf den Wahlzetteln stehe. Unter den Demokraten im Kongress gibt es Kritik an diesem Vorgehen.
Zweifel an Bidens geistiger Fitness
Biden steht derzeit aufgrund seines hohen Alters und Zweifeln an seiner geistigen Fitness unter massivem Druck aus den eigenen Reihen. In den vergangenen Wochen forderten ihn mehrere demokratische Abgeordnete auf, aus dem Präsidentschaftswahlkampf auszusteigen. Viele andere äußerten öffentlich große Besorgnis über seine Wahlchancen.
Der 81-Jährige hatte die Präsidentschaftsvorwahlen seiner Partei in den Bundesstaaten schon vor Monaten gewonnen – ohne echte Konkurrenz. Allerdings muss er – ebenso wie sein republikanischer Gegenkandidat Donald Trump – noch von Delegierten aus allen Bundesstaaten formal als Kandidat für die eigentliche Präsidentschaftswahl Anfang November nominiert werden. Geplant ist dies eigentlich bei einem großen Nominierungsparteitag der Demokraten Mitte August in Chicago.
Inzwischen hatte es allerdings im Bundesstaat Ohio ein Fristproblem gegeben, wodurch Biden Gefahr gelaufen wäre, dort nicht auf dem Wahlzettel zu erscheinen – wenn er nicht vor dem Parteitag offiziell als Kandidat nominiert worden wäre. Daher hatte der Parteivorstand der Demokraten bereits im Mai das Verfahren für eine virtuelle Vorabwahl eingeleitet.
„Machtspiel der Extraklasse“
Das Problem in Ohio ist mittlerweile gelöst. Die Führung der Demokratischen Partei hält dennoch an ihren Plänen einer vorgezogenen Nominierung fest und sieht sich nun aus den eigenen Reihen dem Vorwurf ausgesetzt, voreilig Fakten schaffen zu wollen.
Die „New York Times“ schrieb, für Ende Juli sei eine Abstimmung geplant. Ein demokratischer Kongressabgeordneter sagte der Zeitung: „Der Versuch, die Debatte zu unterdrücken und die Kandidatur durchzudrücken, ist ein Machtspiel höchsten Ranges.“ Das dürfte bei vielen Leuten nicht gut ankommen.