Laut einem Urteil einer Jury in Texas muss Samsung wegen Patentverletzungen rund 445,5 Millionen US-Dollar zahlen. Damit obsiegte die Klägerin Collision Communications in erster Instanz.
Laut Collision verstoßen Samsungs Smartphones, Tablets, Laptops sowie Kühlschränke, Waschmaschinen und andere Haushaltsgeräte flächendeckend gegen Patente. Allein die Auflistung der laut Collision betroffenen Geräte nimmt in der Klage mehr als 15 Seiten ein. Die vier Patente betreffen Techniken zur Bekämpfung von Störungen von Funksignalen.
Es besteht das Risiko einer noch höheren Zahlung
Samsung argumentierte, dass die Patente ungültig seien, konnte die Jury jedoch nicht überzeugen. Sie haben Collision Communications genau 445.494.160 Dollar (rund 383,4 Millionen Euro) zugesprochen. Gleichzeitig kam die Jury zu dem Schluss, dass Samsung die Patente wissentlich verletzt habe, was zu einer noch höheren Zahlung führen könnte.
Im Dezember 2023 zog Collision zeitgleich mit der Samsung-Klage auch gegen den weltgrößten PC-Hersteller Lenovo vor Gericht. Dieser Patentstreit wurde Ende September mit einer Einigung beigelegt. Samsungs Hoffnung: Solche Jury-Urteile werden manchmal in Berufungsverfahren reduziert.