Auch die Ukraine betroffen?US-Waffenlieferungen an Nato-Staaten sollen aufgrund des Shutdowns ins Stocken geraten
Einem Bericht zufolge spüren auch die Verbündeten die Folgen des längsten Haushaltsstopps in der Geschichte der USA. Dadurch werden Rüstungsexporte in Milliardenhöhe verzögert. Betroffen sein sollen unter anderem AMRAAM-Raketen und das Mehrfachraketenwerfersystem Himars.
Dem Medium Axios zufolge exportieren die USA derzeit keine Waffen im Wert von mehr als fünf Milliarden Dollar an Nato-Verbündete. Grund soll der seit über einem Monat andauernde Regierungsstillstand, auch Shutdown genannt, sein. Da sich Republikaner und Demokraten nicht auf einen Haushalt einigen konnten, befinden sich viele Bundesbedienstete derzeit im Zwangsurlaub. Die Behörden arbeiten viel langsamer.
Ein hochrangiger Beamter des Außenministeriums erklärte gegenüber Axios zu Verzögerungen bei Waffenlieferungen: „Das schadet tatsächlich unseren Verbündeten und Partnern sowie der US-Industrie.“ Betroffen sein sollen die von Kampfflugzeugen eingesetzten AMRAAM-Raketen sowie das elektronische Warn- und Feuerleitsystem Aegis und das Mehrfachraketenwerfersystem HIMARS. Als Empfängerstaaten werden Dänemark, Kroatien und Polen genannt. An NATO-Staaten verkaufte Waffen werden häufig an die Ukraine weitergegeben. Die Streitkräfte des Landes beispielsweise setzen Himars seit Jahren erfolgreich ein.
Das Büro für politisch-militärische Angelegenheiten des Außenministeriums sei im vergangenen Monat nur mit etwa einem Viertel seines normalen Personalbestands besetzt, um Waffenverkäufe zu unterstützen, sagte der hochrangige Beamte dem Bericht zufolge. Wie lange der Shutdown in den USA anhalten wird, lässt sich nicht vorhersagen. Am Samstag gab es erneut keine Einigung zwischen Demokraten und Republikanern über einen Haushalt.
Noch nie in der Geschichte der USA gab es einen so langen Shutdown wie diesen. Allerdings gibt es derzeit noch eine weitere Chance auf eine Lösung. Am Sonntag kamen sich Demokraten und Republikaner näher.