Zuletzt hatten sich die Handelsbeziehungen zwischen den USA und China beruhigt – nun eskaliert der Handelsstreit erneut: Wegen Streitigkeiten um Seltene Erden kündigte US-Präsident Trump zusätzliche Zölle auf alle chinesischen Waren an.
US-Präsident Donald Trump hat zusätzliche Zölle von 100 Prozent auf Importe aus China in die USA angekündigt. Diese würden ab dem 1. November – oder je nach weiterem Vorgehen Chinas früher – eingesammelt werden, schrieb der Republikaner auf seiner Plattform Truth Social. Er begründete das Vorhaben mit der aktuellen Handelspolitik Chinas und nannte das Verhalten Chinas „außerordentlich aggressiv“.
Aus Trumps Ankündigung ging nicht klar hervor, ob es sich bei den nun angekündigten Zöllen um eine weitere Erhöhung der bereits im Frühjahr angekündigten Zölle handelt oder in welchem Zusammenhang sie damit stehen. In seinem Beitrag kündigte Trump zudem Exportkontrollen für alle wichtige Software ab dem 1. November an. Nähere Angaben machte er nicht. Bei den sogenannten Exportkontrollen handelt es sich meist um Exportverbote, die die Regierung im Einzelfall aufheben kann. Dadurch kann ein Land beeinflussen, welche Produkte in anderen Ländern landen.
China hatte zuvor erklärt, dass Exporte von Seltenerd-Technologien nun strenger kontrolliert würden. Von nun an brauchten Unternehmen eine behördliche Genehmigung, wenn sie Maschinen und Technologien zur Gewinnung und Verarbeitung von Materialien aus China exportierten. Für ausländische Unternehmen sollen zusätzliche Beschränkungen gelten.
Trump stellt Treffen mit Xi in Frage
Nur wenige Stunden vor seiner Ankündigung hatte Trump auch sein geplantes Treffen mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping in Südkorea unter Berufung auf den anhaltenden Handelskonflikt in Frage gestellt. Eigentlich hätte er Xi Ende Oktober beim Gipfeltreffen der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftskooperation (APEC) treffen sollen – „aber jetzt scheint es keinen Grund mehr dafür zu geben“, schrieb der Republikaner am Freitag auf Truth Social.
Als Grund nannte Trump die angekündigten Exportbeschränkungen für seltene Erden und andere Materialien. Dies sei „aus dem Nichts gekommen“ und könne den Welthandel lahmlegen und vielen Ländern schaden. Die Volksrepublik werde immer „feindseliger“, sagte Trump.
Pause im Handelsstreit
Derzeit ruht der im Frühjahr eskalierte Handelsstreit zwischen China und den USA. Im April erhoben beide Länder Aufschläge von mehr als 100 Prozent auf Importe aus dem jeweils anderen Land. Aus Trumps Ankündigung ging nicht klar hervor, ob es sich bei den nun angekündigten Zöllen um eine weitere Erhöhung der bereits im Frühjahr angekündigten Zölle handelt oder in welchem Zusammenhang sie damit stehen. In seinem Beitrag kündigte Trump zudem Exportkontrollen für alle wichtige Software ab dem 1. November an. Nähere Angaben machte er nicht.
Die sogenannten Seltenen Erden sind für die Elektronik vom Smartphone bis zum Fernseher sowie im Autobau und der Verteidigungsindustrie von enormer Bedeutung. China spielt eine zentrale Rolle bei der weltweiten Versorgung mit Mineralien.