Der SWR will von Oberbürgermeister Frank Nopper wissen, was in der Verwaltung in der Landeshauptstadt falsch läuft. Er reagiert mit einer Schimpftirade.
Isabelle Vees
23. Oktober 2024 – 18:00 Uhr
Lange Schlangen vor der Ausländerbehörde, Wartezeiten bei Bauanträgen. Die Probleme in der Stadtverwaltung sind offensichtlich so groß, dass die Nerven von Oberbürgermeister Frank Nopper (CDU) blank liegen. In einem am Dienstagabend ausgestrahlten Interview des Südwestrundfunks (SWR) über die Lage in den Behörden platzte Nopper der Kragen.
Nopper: „Leider sind diese Dinge schief gelaufen“
Um die Überlastung der Ämter im Land im Allgemeinen und in der Landeshauptstadt im Besonderen geht es in dem Artikel „Büro am Limit – Das Land am Rande des Kollapses?“, der in der ARD-Mediathek verfügbar ist. Der letzte Tropfen, der das Fass zum Überlaufen brachte, war für den Rathauschef die Frage der Redaktion, als es um das Thema Digitalisierung ging. Was schief gelaufen ist, wollte sie wissen. „Ehrlich gesagt verstehe ich nicht wirklich, warum du damit nicht klarkommst“, sagte Nopper und versuchte immer noch sichtlich, die Fassung nicht zu verlieren. Dann fügte er hinzu: „Ich finde es sehr unangemessen, mir die Schuld dafür zu geben. Nach dem Motto: „Bist du nicht fähig, bist du zu dumm, das in den Griff zu bekommen?“ Ihm fehlt das Personal, die Vorschriften sind zu komplex, und dann ist da noch der Krieg in der Ukraine und Corona. „Wir kämpfen weiter.“ an allen Fronten.“
Nopper „spielt verrückt“
Doch dabei will Nopper es nicht belassen. „Und jetzt fragst du dich: Bist du zu dumm, das zu organisieren? Das nervt mich sehr. „Ich bin wirklich extrem verärgert.“ Nach diesem Satz steht er auf und nimmt sein Mikrofon ab. Dadurch ist zu sehen, wie er weiter redet und wütend gestikuliert. Nach Angaben des SWR dauerte die Tirade 15 Minuten.
Auf die Frage unserer Redaktion zum Verlauf des Interviews schrieb der Bürgermeister: „Ich habe mich in diesem Interview ein wenig verloren gefühlt, weil mich das Thema auch sehr beschäftigt, mich aufregt und emotional macht.“ Wir arbeiten intensiv daran, innerhalb der Stadtverwaltung Lösungen zu finden. Eine Frage im Interview empfand ich als sehr unfair, weil darin suggeriert wurde, dass ein Bürgermeister in einer Stadtverwaltung mit 17.000 Mitarbeitern jeden Einzelfall kennt und kontrolliert und zu jedem Einzelfall Stellung nehmen kann.
Ausländerbehörde: In anderen Gemeinden ist die Situation noch schlimmer
Die Situation mit der überlasteten Ausländerbehörde und den langen Warteschlangen vor der Behörde in der Landeshauptstadt sorgte im vergangenen Jahr bundesweit für Schlagzeilen. Für den Südwestrundfunk-Beitrag wurde die Situation in den Behörden im Südwesten Deutschlands über einen längeren Zeitraum beobachtet.
Über die Aufmerksamkeit, die den Stuttgarter Behörden zuteil wird, stößt er auf Unverständnis: „Es ist falsch zu sagen, dass es hier besonders dramatisch ist.“ Ähnliche Situationen haben wir in vielen Einwanderungsbehörden. Ich habe mit vielen Bürgermeistern beim Deutschen Städtetag gesprochen.“ Sie sagten ihm, dass sie für die mediale Aufmerksamkeit in der Landeshauptstadt dankbar seien, weil dadurch nicht bemerkt werde, dass es ihnen noch schlechter gehe.
Ombudsmann bestätigt besondere Belastung in Stuttgart
Die Ombudsfrau des Landes, Beate Böhlen, bestätigt gegenüber dem SWR, dass die Situation in der Landeshauptstadt besonders auffällig sei. Auch wenn andere Behörden in den 44 Landkreisen und kreisfreien Städten hervorstechen, sagt sie: „Der Hotspot der Ausländerbehörden in Stuttgart ist für uns schon jetzt ganz klar.“