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Streit um Bündnisse zwischen Union und Grünen

Felix by Felix
September 22, 2024
in Lokalnachrichten, Unterhaltung, Wirtschaftsnachrichten
Streit um Bündnisse zwischen Union und Grünen

Berlin. Die Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Katharina Dröge, hat die jüngste Ablehnung schwarz-grüner Koalitionen durch Bayerns Ministerpräsident und CSU-Vorsitzenden Markus Söder kritisiert. „Dass Markus Söder auf Bundesebene jeden Tag Koalitionen mit den Grünen ausschließen will, dürfte dem Schmerz des Abschieds von der Kanzlerkandidatur geschuldet sein“, sagte sie dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). „Auf diese Weise versucht er, der CDU in Deutschland den Kurs für die Bundestagswahl aufzuzwingen.“ Dröge betonte: „Demokraten sollten immer miteinander reden können. Auch die CDU muss sich fragen, warum für sie Koalitionen mit Putins Pressesprechern vom BSW ok sind, während sie Bündnisse mit der demokratischen Mitte ausschließt.“

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Vizekanzler Robert Habeck hatte zuvor gelassen reagiert. Er habe das Nein-Votum zur Kenntnis genommen, sagte der Grünen-Politiker am Donnerstag in Rheine bei einem Betriebsrundgang. „Es kommt mir ein bisschen neunziger Jahre vor, wenn ich das so sagen darf.“ Und es würde wohl auch nicht gern gesehen, wenn wieder nur negativ geredet würde, darüber, was nicht geht und mit wem man sich nicht auseinandersetzen wolle.

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Schwarz-Grün für Söder „No-Go“

Die Grünen würden ein Angebot machen, wie es laufen könnte, was Deutschland braucht, wie die Parteien miteinander reden und arbeiten sollten, damit „wir aus dieser miesen Stimmung rauskommen“, fügte Habeck hinzu. „Wer mies sein will, der soll die Reise genießen.“

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Söder hatte gesagt: „Schwarz-Grün in Deutschland ist für uns ein absolutes No-Go.“ Der designierte Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) meinte hingegen, das gelte „aus heutiger Sicht“. „Ob sich die Dinge in den nächsten zwölf Monaten anders entwickeln, sehen wir.“ Es liege an den Grünen, sich zu ändern. Merz hatte sich im Wettbewerb um die Kanzlerkandidatur gegen Söder durchgesetzt.

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