Strategien gegen den Rechtsruck: Erneut Widerstand leisten

Leipzig taz | Mehr als 300 Antifaschisten aus ganz Deutschland kamen am Wochenende im Plattenbauviertel Leipzig-Grünau zusammen. Beim Freizeittreff der Völkerfreundschaft suchten die Aktivisten des Resist-Netzwerks drei Tage lang nach Strategien im Kampf gegen die AfD und planten ihren Protest gegen den bevorstehenden AfD-Bundesparteitag im nächsten Sommer – an einem noch unbekannten Ort. Sie wollen an ihren Mobilisierungserfolg Ende Juni beim Treffen der rechtsextremen Partei in Essen anknüpfen. Bereits drei Wochen nach Gründung der Kampagne beteiligten sich 3.000 Menschen an Blockadeaktionen und insgesamt waren 70.000 auf der Straße.

Ziel der Opposition sei es, beim nächsten Bundesparteitag der AfD „noch kreativer aufzutreten“, sagte Pressesprecherin Jule Liebig von der Interventionistischen Linken aus Frankfurt am Main. Die Verhinderung der Parteiversammlung wäre nicht nur „ein praktischer Erfolg“, sagte Liebig, sondern auch ein gesellschaftliches Signal, dass „die Mehrheit gegen die AfD ist“.

Doch es steckt noch mehr dahinter, was die Delegierten aus 50 Widerstandsgruppen nach Leipzig brachte: Es geht darum, das Netzwerk aus Antifa-, Klima-, Studentengruppen und Gewerkschaften zu vertiefen und zu einem zentralen linken Akteur im „Kampf gegen den Faschismus“ zu werden Wir machen uns einen Namen, mit langfristigem und regionalem Engagement. Mittlerweile gibt es Ansprechpartner für 45 Städte sowie Strukturen für Antirepression, Vernetzung, Finanzen und Pressearbeit.

Schließen Sie die Nahost-Debatte aus

Ob die Arbeit künftig als Netzwerk oder als dauerhafte Allianz weitergeführt wird, ist noch unklar. Fest steht: „So ein großes Antifa-Netzwerk gab es schon lange nicht mehr“, wie Liebig sagt. Jetzt geht es darum, trotz Differenzen weiter zu wachsen.

Sich nicht an der Nahost-Debatte zu beteiligen, wäre „ein Beispiel dafür, wie produktiv Widerstand ist“, sagt Katharina Schwabedissen, Bochumer Gewerkschafterin und Ex-Linke. Angesichts der „bestehenden Gefahr des Faschismus“, die für viele der Aktivisten auch sehr persönlich ist, rückt dies „in den Vordergrund“. Angesichts dieser gefährlichen Situation setzt das Bündnis auf die Mittel des massenhaften zivilen Ungehorsams und sieht sich laut Schwabedissen in der „Tradition der Demokratisierungsbewegungen“.

Für die radikale Linke geht es vor allem darum: Strebt man eine Einheitsfront zur Verteidigung der Demokratie an, auch wenn die Politik als potenzieller Bündnispartner eine Zumutung ist? In einem Workshop stellen sich die Teilnehmer konkret die Frage: Ohne CDU-Mitglieder als Redner auf der Bühne, sagt einer, könne man nicht genügend Menschen mobilisieren. Ein Teilnehmer wendet ein: Man kann nicht gemeinsam gegen den Faschismus aufstehen, ohne ein eigenes Ziel zu haben, wohin man will.

Schwabedissen plädiert für den Soziologen Klaus Dörre und sein Konzept der „solidarischen Distanz“. Dies gelang in Essen. Der Dialog mit einem breiten, zivilgesellschaftlichen Bündnis führte dazu, dass unterschiedliche Formen des Protests nebeneinander standen.