E S kam so wie es kommen musste: Nach nur einer Stunde erklärte die Polizei am Samstagnachmittag eine Propalästinensische Rallye auf Wittenbergplatz und schob weg und schleppte und schleppte herausragende Teilnehmer. Was ist passiert? Ein Sprecher hatte Hebräisch gesprochen, Demonstranten hatten palästinensische – dh arabisch -sprachliche – Musik und sprechende Chöre auf Arabisch gespielt. Das klingt unspektakulär, war aber verboten.
Weil die Versammlungsbehörde strenge Anforderungen im Voraus erfüllt hatte. Alle neben Deutsch und Englisch waren Tabu für Reden, Slogans und Musik. Die Demonstration durfte nicht laufen, musste aber an einem dauerhaften Ort stattfinden. Es gab auch eine Trommelfrequenz: Es wurde nur ein Percussion -Instrument pro hundert Teilnehmern erlaubt.
Die Beschränkungen waren mit einer „Vielzahl von Verbrechen in solchen Treffen in der Vergangenheit“ gerechtfertigt, aber der Anlass hätte nach einer ähnlichen Demo vor ungefähr einer Woche kritisiert werden müssen. Dort war nach Medienberichten der Mord an Juden auf Arabisch gerufen worden, aber die Beamten vor Ort bemerkten dies anscheinend nicht. Die Untersuchungen wurden erst danach gestartet.
Jetzt hat es die Polizei so leicht gemacht. Des Arabischen nicht mächtig? Einfach verboten! Als die Demonstranten diese Ausgabe am Samstag ignorierten, hatte das gesprochene arabische Wort „eine“ sofortige Gefährdung der öffentlichen Sicherheit „, wie der Polizeijargon sagt. Die Polizei wurde“ gezwungen „, das Treffen aufzulösen.
Die Polizei schießt auf die Eskalationsspirale
Aber das ist der völlig falsche Weg. Es ist bereits fraglich, warum die Berliner Polizei nicht in der Lage ist, genügend sprachähnliche Beamte oder Dolmetscher zu verwenden, um Aussagen in weit verbreiteten Fremdsprachen zu übersetzen. Als Reaktion auf einzelne mutmaßliche strafbare Aussagen, um schnell ein flacher Sprachverbot aufzuerlegen, zeigt dies erneut, dass die Behörden im Umgang mit Palästina-Demos ein beliebiges Niveau verloren haben.
Noch mehr: Mit den über -maps dreht sich die Polizei selbst stark bei der Eskalationsspirale. Da die Einstellungsschwelle der Beamten niedrig ist, führt fast jede Regelpause sofort zu einer Maßnahme. Die Verbote verursachen im Gegenteil keine Befriedigung der Situation. Es gibt mehr Vorfälle, mehr Gewalt.
Es wird befürchtet, dass die Rallye nicht die einzige bleibt, die am Samstag so schnell endet. Eine Polizeisprecherin hat bereits angekündigt, dass sich die Sprachverbote auch bis zum weiteren Hinweis auf zukünftige Palästina -Demos bewerben sollten. Ein tödliches Signal. Trauer und Wut werden weiterhin unter allgemeiner Verdacht gebracht – eine Erfahrung, die das palästinensische Volk in Deutschland seit Jahrzehnten macht.