SPD und BSW könnten bald Koalitionsverhandlungen in Brandenburg aufnehmen. Dies wollen die Sondierungsgruppen am Montag ihren Parteichefs vorschlagen. Schwieriger gestaltet sich die Diskussion über eine Brombeerkoalition in Sachsen und Thüringen.
Fünf Wochen nach der Landtagswahl in Brandenburg wollen SPD und BSW die Weichen für Koalitionsverhandlungen stellen. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur wollen die Sondierungsgruppen beider Parteien am Montag bekannt geben, dass sie den Parteivorständen Verhandlungen empfehlen. Dem müssen die Spitzen der Landesverbände von SPD und BSW noch zustimmen. Zuvor hatten „BZ“ und „Bild“ darüber berichtet.
Eine solche Koalition wäre in Deutschland ein Novum. Seit Anfang Oktober sondieren die SPD unter Ministerpräsident Dietmar Woidke und das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) unter Landeschef Robert Crumbach eine mögliche Regierungskoalition für Brandenburg. Beide Seiten bewerteten die bisherigen Gespräche grundsätzlich positiv, obwohl Crumbach sagte, dass es teilweise schwierig gewesen sei. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zeigte sich zuversichtlich über die Gespräche zwischen SPD und BSW.
Nur SPD und BSW verfügen nach der Landtagswahl am 22. September über eine realistische Mehrheit im Parlament. Keine andere Partei will mit der zweitstärksten Partei, der AfD, koalieren.
Über den Inhalt der Gespräche wurde nichts bekannt, da beide Parteien Stillschweigen vereinbart hatten. BSW-Chefin Sahra Wagenknecht fordert eine klare Haltung zum Einsatz amerikanischer Mittelstreckenraketen und einen Waffenstillstand zwischen Russland und der überfallenen Ukraine. Wagenknecht sitzt nicht direkt am Verhandlungstisch, der BSW in Brandenburg stimmt sich aber nach eigenen Angaben eng mit ihr ab.
Woidke sprach sich Anfang Oktober in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ mit Sachsens CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer und Thüringens CDU-Chef Voigt für mehr diplomatisches Engagement Deutschlands zur Beendigung des russischen Krieges gegen die Ukraine aus. Wagenknecht bezeichnete den Artikel als wichtigen Beitrag, weil er endlich eine andere Perspektive statt Waffenlieferungen zeige. Woidke machte später auch deutlich, dass er Waffenlieferungen in die Ukraine weiterhin für notwendig halte.
Die Diskussionen über die Blackberry-Koalition gehen weiter
Auch in Sachsen und Thüringen geht es um eine mögliche Regierungsbeteiligung, hier allerdings in einer Brombeerkoalition, also aus CDU, BSW und SPD. In Sachsen wurden die Sondierungsgespräche vorerst unterbrochen, weil Mitglieder der BSW-Fraktion auch einem Antrag der AfD auf einen Corona-Untersuchungsausschuss im Landtag zustimmten.
In Thüringen ist das Vorhaben gefährdet: Die Suche nach einem Kompromiss zu friedenspolitischen Forderungen, die Wagenknecht zur Voraussetzung für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen machte, blieb bislang erfolglos.
dpa/gub