Nach dem Attentat auf den republikanischen Präsidentschaftskandidaten Donald Trump hat der Secret Service konkrete Fehler eingeräumt. Eine interne Untersuchung habe mehrere Kommunikationsfehler aufgedeckt, unter anderem im Austausch mit den örtlichen Sicherheitskräften, sagte der kommissarische Chef der Behörde, Ronald Rowe, in Washington.
Einige wichtige Informationen seien nicht über die üblichen Kommunikationswege weitergegeben worden und hätten deshalb nicht alle erreicht, sagte er. Probleme seien zwar im Vorfeld erkannt worden, aber nicht an die Vorgesetzten weitergegeben und nicht gelöst worden.
Rowe sagte, einzelne Mitarbeiter, die das Gelände im Vorfeld kontrolliert hatten, hätten fahrlässig gehandelt, was zu einem Verstoß gegen Sicherheitsvorschriften geführt habe. „Diese Mitarbeiter werden zur Rechenschaft gezogen.“ Er betonte, seit dem Angriff seien diverse technische und organisatorische Veränderungen eingeleitet worden.
„Nur begrenzte Ressourcen“
Seit dem Angriff genießt Trump zudem den gleichen Schutz wie der amtierende Präsident. Rowe wies zudem darauf hin, dass der Secret Service aufgrund des Wahljahres und vieler weiterer wichtiger Ereignisse unter besonderem Druck stehe. „Wir haben nur begrenzte Ressourcen, und wir nutzen diese Ressourcen derzeit maximal aus.“
„Es ist wichtig, dass wir die Verantwortung für die Fehler vom 13. Juli übernehmen und die daraus gezogenen Lehren nutzen, um sicherzustellen, dass uns ein derartiges Missionsversagen nicht noch einmal passiert“, sagte Rowe laut einer Erklärung.
Mitte Juli eröffnete ein Schütze bei einer Wahlkampfkundgebung der Republikanischen Partei in der Stadt Butler im Bundesstaat Pennsylvania das Feuer und schoss auf Trump. Ein Besucher der Kundgebung starb, zwei weitere wurden verletzt. Trump wurde am rechten Ohr verletzt. Der Täter wurde von Sicherheitskräften getötet.
Viel Kritik am Geheimdienst
Der Secret Service ist für den Schutz hochrangiger Politiker zuständig – darunter des amtierenden Präsidenten, aber auch ehemaliger Amtsinhaber oder Präsidentschaftskandidaten wie Trump.
Nach dem Mordanschlag auf den Republikaner hatte es viel Kritik am Vorgehen des Secret Service gegeben, weil der Schütze trotz aller Sicherheitsvorkehrungen auf ein nahegelegenes Dach mit direktem Blick auf die Bühne gelangen konnte. Zudem gab es Hinweise, dass der junge Mann bereits vor Trumps Auftritt durch sein Verhalten den Sicherheitsbeamten aufgefallen war, der Ex-Präsident aber trotzdem auf die Bühne gelassen wurde.
Die damalige Chefin des Secret Service, Kimberly Cheatle, räumte nach dem Anschlag Dienstversagen ein und trat später zurück. Rowe übernahm das Amt und sagte, sie „schäme sich“ für die Versäumnisse am Tatort.
Erst vor wenigen Tagen kam es zu einem weiteren Vorfall: Der Secret Service erschoss einen bewaffneten Mann, der sich im Gebüsch auf Trumps Golfplatz in Florida versteckt hielt, während der ehemalige Präsident dort spielte. Der Verdächtige feuerte keinen Schuss ab und floh, wurde jedoch kurz darauf festgenommen und angeklagt. Die Behörden gehen davon aus, dass auch er Trump ermorden wollte.
In drei Bundesstaaten hat die persönliche Stimmabgabe begonnen
Knapp sieben Wochen vor der US-Präsidentschaftswahl haben Wähler in drei Bundesstaaten am Freitag mit der vorzeitigen Stimmabgabe begonnen. In Virginia, Minnesota und South Dakota sind die Wahllokale nun geöffnet, wo Wähler ihre Stimme noch vor dem 5. November abgeben können.
Auf diese Weise wollen die Wahlbehörden den Bürgern trotz möglicher Terminschwierigkeiten die Stimmabgabe ermöglichen und zudem den Andrang am eigentlichen Wahltag reduzieren. Dutzende Wähler versammelten sich am Freitag in einem Wahllokal in Arlington im US-Bundesstaat Virginia, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP berichteten. Auch die Stimmabgabe per Briefwahl ist möglich.
Die Zahl der vorzeitig abgegebenen Stimmen ist bei den letzten US-Wahlen stetig gestiegen. Im Jahr 2020, als der damalige Amtsinhaber Donald Trump und Joe Biden während der Coronavirus-Pandemie gegeneinander antraten, gab es eine rekordhohe Wahlbeteiligung und eine Rekordzahl von 155 Millionen vorzeitig abgegebenen Stimmen.
Trumps Kehrtwende
Allerdings ist die Briefwahl in den USA besonders fehleranfällig und kann zu Rechtsstreitigkeiten führen. Zudem könnte die Auszählung aller Briefwahlstimmen in manchen Bundesstaaten Tage oder gar Wochen dauern. Bei knappen Wahlen in wahlentscheidenden Bundesstaaten könnte es deshalb eine Weile dauern, bis der Sieger feststeht.
Während der republikanische Präsidentschaftskandidat Donald Trump 2020 die Briefwahl diskreditierte und als Mittel zum Wahlbetrug darstellte, vollzog er im diesjährigen Wahlkampf eine Kehrtwende und rief seine Anhänger dazu auf, diese Form der Stimmabgabe ebenfalls zu nutzen.