Auch aus Usbekistan werden Hilfskräfte nach Deutschland erwartet. Bundeskanzler Scholz unterzeichnete vor Ort eine entsprechende Vereinbarung. Der Besuch in Usbekistan ist Auftakt einer dreitägigen Reise in die Region.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat zum Auftakt seiner Zentralasienreise Usbekistan besucht. In der Handelsstadt Samarkand unterzeichnete er gemeinsam mit Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) ein Abkommen zur engeren Zusammenarbeit bei der Steuerung der Migration nach Deutschland. Es soll den Zuzug von Fachkräften, insbesondere im Pflege- und Gesundheitsbereich, sowie die Rückführung von Usbeken ohne Bleiberecht in Deutschland erleichtern. Letzteres betrifft allerdings nur rund 200 Personen.
Erst am vergangenen Freitag wurde in Berlin ein ähnliches Migrationsabkommen mit Kenia unterzeichnet. Mit Indien, Georgien, Marokko und Kolumbien bestehen seit langem ähnliche Abkommen. Mit Moldawien und Kirgisistan sind die Verhandlungen bereits weit fortgeschritten, auch mit den Philippinen und Ghana laufen Gespräche.
Bei den Vereinbarungen geht es immer um die Abschiebung von Menschen ohne Bleiberecht und die Gewinnung von Fachkräften für den deutschen Arbeitsmarkt.
Bei seiner Ankunft in Usbekistan wird Olaf Scholz ein Blumenstrauß überreicht.
Enge Beziehungen zu China und Russland
Scholz begann seinen Besuch in Samarkand mit einem Spaziergang über den Registan, einen der prächtigsten Plätze Asiens. Dort besuchte er auch die Tilla Kori Moschee aus dem 17. Jahrhundert.
Das Land mit seinen rund 36 Millionen Einwohnern öffnet sich seit Jahren dem Westen. Unter Präsident Shavkat Mirziyoyev setzte es eine Reihe liberaler Reformen um, privatisierte Teile der Staatswirtschaft und lockte so Investoren an. Allein in diesem Jahr wird ein Wirtschaftswachstum von über fünf Prozent erwartet – auch dank der engen Handelsbeziehungen mit China und Russland.
Als Nachbarland Afghanistans gehört auch Usbekistan zu den Ländern, die bei der Abschiebung von Straftätern nach Afghanistan helfen könnten. Allerdings sei noch unklar, „ob und in welchem Zeitrahmen sich dies in der Praxis konkretisieren wird“, heißt es aus Regierungskreisen.
Am Montag reist Scholz weiter nach Kasachstan, dem größten und wirtschaftlich stärksten Land Zentralasiens. Geplant ist dort ein Gipfeltreffen mit allen fünf Staaten der zwischen Russland und China gelegenen Region, zu der auch Kirgisien, Turkmenistan und Tadschikistan gehören.
Scholz will die Beziehungen zu diesen Ländern ausbauen und hatte mit ihnen vor einem Jahr in Berlin eine strategische Partnerschaft in den Bereichen Wirtschaft, Energie, Klima und Umwelt vereinbart. Diese Partnerschaft soll nun mit Leben gefüllt werden.
Kasachisches Öl für Schwedt
Für Deutschland sind vor allem die Rohstoffvorkommen in den zentralasiatischen Staaten interessant. Kasachstan, die stärkste Volkswirtschaft der Region, beliefert bereits heute die Raffinerie im brandenburgischen Schwedt mit Öl und gleicht damit die Lieferkürzungen aus Russland aus.
Allerdings stehen die autoritären Staaten der Region wegen Menschenrechtsverletzungen international in der Kritik. Das gasreiche Turkmenistan etwa gilt als isolierte Diktatur ähnlich wie Nordkorea. Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch forderte Scholz auf, Missstände vor der Reise offen anzusprechen.