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Scholz trat auf ein wichtiges Prinzip der Nachkriegszeit – MP — RT World News


Petr Bystron von der rechtsextremen Alternative für Deutschland kritisierte die Entscheidung der Kanzlerin, der Ukraine Leopard-Panzer zu geben

Ein Bundestagsabgeordneter der rechten Partei Alternative für Deutschland (AfD) hat Bundeskanzler Olaf Scholz vorgeworfen, eines der Grundprinzipien der deutschen Außenpolitik seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs ausgehöhlt zu haben. Die Kritik von Petr Bystron kam als Antwort auf die Entscheidung von Scholz, der Ukraine 14 Leopard-Panzer zu liefern.

Bystron argumentierte am Mittwoch vor der Kanzlerin im Deutschen Bundestag, dass Scholz dies tun werde „in die Geschichte eingehen“ als Führer, der das negiert hatte „nie wieder“ Grundsatz, den Berlin seit langem vertritt. Unter diesem Grundsatz verstand es der AfD-Abgeordnete unter anderem, auf Waffenexporte in Konfliktgebiete zu verzichten.

Er erinnerte seine Kollegen und die Kanzlerin daran, dass Deutschland eine besondere Verantwortung für die Opfer des Zweiten Weltkriegs trage, auch für die in der Sowjetunion.

Bystron deutete an, dass die jüngste Entscheidung von Scholz in krassem Gegensatz zu seinem Erbe stehe „Super“ Sozialdemokratische Vorgänger wie Willy Brant und Helmut Schmidt, die das getan hatten „viel getan für Frieden und Versöhnung.“

„Millionen von [German] Die Bürger fragen sich: ‚Warum, wofür hast du das getan?’“ behauptete der AfD-Politiker.


Bystron behauptete weiter, dass Scholz mit der Entscheidung, militärische Hardware nach Kiew zu liefern, gegangen sei „Zurück zu seinen eigenen Wahlversprechen“ und weg „gegen die Mehrheit des Landes“

Der Abgeordnete fragte auch, wie viel Unterschied 14 Panzer auf dem Schlachtfeld in der Ukraine machen würden.

Als Antwort auf die Kritik räumte Scholz ein, dass Deutschland tatsächlich von den von Brant und Schmidt aufgestellten Prinzipien abgewichen sei. Dies war jedoch ausschließlich die Folge von „Russland greift Ukraine an“ so die Kanzlerin. Er warf Moskau vor, einen zu führen „imperialistischer Krieg“.

Bundeskanzler Scholz gab am Mittwoch zuvor die Entscheidung bekannt, 14 Leopard 2A6-Panzer aus eigenen Beständen nach Kiew zu verschiffen. Er argumentierte, dass dies „folgt unserer bekannten Linie, die Ukraine nach besten Kräften zu unterstützen.“

Die Erklärung stellte eine große Kehrtwende dar, da sich Berlin trotz des wachsenden Drucks seiner Verbündeten lange gegen Aufrufe gewehrt hatte, die Rüstung zu spenden.

Russische Beamte behaupten, westliche Waffenlieferungen an die Ukraine würden den Konflikt nur unnötig verlängern und könnten zu einer direkten Konfrontation zwischen der NATO und Russland führen.

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