Berlin – Blankes Entsetzen in der CSU – über den CDU-Außenminister!
Grund: Der überraschende Schritt von Johann Wadephul (62, CDU), der sich nun klar gegen eine schnelle Rückkehr syrischer Flüchtlinge aus Deutschland in ihre Heimat ausgesprochen hat. „Kurzfristig können sie nicht zurückkehren“, sagte Wadephul bei einem Besuch in Syrien. Damit konterkarierte er die gesamten Bemühungen, auch seiner eigenen Kanzlerin, dafür zu sorgen, dass mehr Asylbewerber nach Syrien abgeschoben werden. Pikant: Fast zeitgleich mit seinem Antrittsbesuch in der Türkei sprach Merz mit dem in der Region einflussreichen türkischen Machthaber Recep Tayyip Erdogan (71).
BILD weiß: Wadephuls Reise soll damit einhergehen. Stattdessen erklärte der Außenminister, offenbar schockiert über die vielen zerstörten Häuser in Syrien, dass dies für die Menschen inakzeptabel sei.
▶ CSU-Generalsekretär Martin Huber zu BILD: „Der Bürgerkrieg in Syrien ist endlich vorbei, das ist Grund zur Zuversicht. Deutschland hat viele Millionen Syrer aufgenommen und geschützt. Nach dem Ende des Bürgerkriegs müssen Menschen ohne Grund zur Flucht in ihre Heimat zurückkehren „Wir arbeiten mit Hochdruck daran, dass sie nach Syrien abgeschoben werden können.“
Vor einigen Tagen hieß es im Zusammenhang mit der von Bundeskanzler Merz angestoßenen Stadtbilddebatte in Regierungskreisen, Merz setze auf eine Abschiebeoffensive nach Afghanistan und Syrien. Die Türkei schiebt bereits relativ still und leise Menschen nach Syrien ab, was für Deutschland ein Vorbild sein könnte.
Hat Wadephul recht?: Können Flüchtlinge wirklich nicht nach Syrien zurückkehren?
Unterschiedliche Positionen: Jo Wadephul (l.) und Innenminister Alexander Dobrindt (55, CSU) auf der Regierungsbank
„Eines Tages werden wir zurückkehren“: Syrische Familie reagiert auf Wadephul
Das Bundesinnenministerium unter Führung des CSU-Politikers Alexander Dobrindt hält an seiner Absicht fest, Flüchtlinge dorthin abzuschieben.
Die Frage ist nur wann!
Aus Sicht von CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann offenbar möglichst schnell. Hoffmann sagte zu BILD: „Es ist absolut notwendig und richtig, dass der Bundesinnenminister Vereinbarungen mit Syrien ausarbeitet, damit in einem ersten Schritt Straftäter und Gefährder in ihr Herkunftsland zurückgeführt werden können. Ich gehe davon aus, dass die Bundesregierung dieses Ziel, das wir im Koalitionsvertrag festgelegt haben, gemeinsam verfolgen wird.“