Der CDU-Kandidat Klaus Blettner ging als Sieger aus der Oberbürgermeisterwahl im rheinland-pfälzischen Ludwigshafen hervor. Nach offiziellen Angaben erhielt der 57-Jährige in der Stichwahl am Sonntag 58,5 Prozent der Stimmen. Blettner, ein Universitätsprofessor für Betriebswirtschaftslehre, setzte sich gegen den 53-jährigen SPD-Kandidaten Jens Peter Gotter durch, der 41,5 Prozent erreichte.
Die Wahlbeteiligung wurde mit 24,1 Prozent angegeben. Im ersten Wahlgang vor drei Wochen lag Blettner mit 41,2 Prozent vor Gotter mit 35,5 Prozent. Die bisherige Amtsinhaberin Jutta Steinruck trat bei der Wahl nicht erneut an. Sie kam 2018 ins Amt, damals noch für die SPD. Sie verließ die Partei jedoch im Jahr 2023.
AfD-Kandidat wurde abgelehnt
In den vergangenen Wochen sorgte die Ablehnung des AfD-Kandidaten Joachim Paul für Aufsehen. Am 5. August lehnte der Wahlausschuss der Stadt den Wahlvorschlag der AfD ab. Das Komitee begründete dies damit, dass Zweifel an der Verfassungstreue des Paulus bestünden. Dagegen ging der Politiker gerichtlich vor.
Die erste Instanz, das Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße, lehnte seinen Eilantrag ab. Diese Entscheidung wurde Ende August vom Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz bestätigt. Die Entscheidung könne nur im Nachhinein durch Wahlüberprüfungsverfahren angefochten werden, hieß es.
Auch vor den Verfassungsgerichten scheiterte Paulus. Das Bundesverfassungsgericht gab seiner Beschwerde nicht statt. Auch eine Verfassungsbeschwerde gegen die Nichtzulassung zur Wahl vor dem rheinland-pfälzischen Verfassungsgerichtshof in Koblenz blieb erfolglos.