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Deutschland Nachrichten

Rede des Bundespräsidenten: Endlich eine Ermutigungsrede?


Stand: 28.10.2022 4:35 Uhr

Angesichts mehrerer großer Krisen blieb Bundespräsident Steinmeier zuletzt eher zurückhaltend. Steinmeier will nun im Schloss Bellevue zu den Menschen sprechen – es soll eine „Art Rede an die Nation“ werden.

Von Dietrich Karl Mäurer, ARD-Hauptstadtstudio

„Ein Bundespräsident kann die Welt nicht einfacher machen als sie ist. Ein Bundespräsident darf kein Vereinfacher sein – er muss Ermutiger sein!“ Das sagte Frank-Walter Steinmeier 2016 bei der Präsentation vor seiner Wahl für seine erste Amtszeit als Staatsoberhaupt. „Ich möchte die Kräfte wecken, die in dieser Gesellschaft stecken, und dafür will ich mein Bestes geben, meine Damen und Herren.“

Viele haben sich wohl mehr aufmunternde Worte gewünscht – gerade in den letzten Wochen und Monaten. In Zeiten von Krieg, steigenden Preisen und der Angst vor den Folgen des Klimawandels.

Redet Steinmeier zu wenig?

Tatsächlich sei es zuletzt ziemlich ruhig um den Bundespräsidenten geworden, sagt der Berliner Politikbeobachter und Kommunikationsberater Johannes Hillje: „Im Grunde redet Steinmeier derzeit zu wenig. In dieser Situation, in der die Menschen unsicher sind, sollte er das nutzen Macht und Macht der Worte handeln.“

Dass er die Macht der Worte kennt, bewies Steinmeier, als er auf einer Gewerkschaftsveranstaltung mit starkem Vokabular über den russischen Einmarsch in die Ukraine sprach: „Dieser Krieg ist ein Bruch mit vielen Dingen, die wir für selbstverständlich hielten. Es ist ein Epochenbruch. „

Das war im Frühjahr, am 8. Mai, dem Tag der Befreiung. „Putin zerstört endgültig die Basis der europäischen Friedensordnung, die wir nach dem Zweiten Weltkrieg und dem Kalten Krieg aufgebaut haben. Territoriale Souveränität, freie Bündniswahl und Gewaltverzicht – von Moskau im Pariser Vertrag unterzeichnet: All das nicht mehr gilt für ihn“, so Steinmeier weiter.

Eine Art „Rede an die Nation“

Ganz ähnlich dürfte es klingen, wenn Steinmeier nun im Schloss Bellevue vor Jugendlichen und Politikern eine Art „Rede an die Nation“ hält.

Die Themen liegen auf der Hand: die Erfahrungen seines Ukraine-Besuchs in dieser Woche, das Verhältnis Deutschlands zu Russland heute und die kremlfreundliche Haltung davor, die er als Staatssekretär und Außenminister mitgeprägt hat – und jetzt Fehler einräumt.

Auch die Folgen des Krieges für die Menschen in Deutschland sollen in der Rede viel Platz einnehmen. Dass es in seinen Worten auch um den gesellschaftlichen Zusammenhalt geht, verrät der Titel der Rede: „Alles stärken, was uns verbindet.“

Experte: Es bräuchte mehr als eine „Ruckrede“

Politbeobachter Hillje formuliert seine Erwartungen an die Rede und zieht als Vergleich eine berühmte Rede aus dem Jahr 1997 heran. Bundespräsident Roman Herzog sagte damals: „Ein Ruck muss durch Deutschland gehen.“

Eine solche „Ruckrede“ würde Steinmeier heute eigentlich nicht reichen, sagt Hillje: „Er sollte zumindest eine Mutrede halten, weil sich die Gesellschaft vielerorts verunsichert fühlt.“ Das heißt, der Bundespräsident müsse in seinen heutigen Botschaften „so etwas wie Zusammenhalt einerseits, aber auch Zukunftsperspektiven andererseits verknüpfen“.

Erwartet werden also aufmunternde Worte, die die gesellschaftlichen Kräfte wecken werden – so wie es Frank-Walter Steinmeier vor seinem Amtsantritt als Bundespräsident versprochen hatte.

Gemeinsam schwören: Vor der Rede von Bundespräsident Steinmeier

Dietrich Karl Mäurer, ARD Berlin, 28.10.2022 4:35 Uhr

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