Berlin – Überraschung am Abend: Die Fraktionen Union und SPD haben am Dienstagabend kurzfristig eine Pressekonferenz zum neuen Wehrdienst abgesagt!
Hintergrund nach BILD-Informationen: Die SPD hat einen Kompromiss scheitern lassen. Damit wurde das neue Wehrdienstgesetz von Verteidigungsminister Boris Pistorius (65, SPD) von der Tagesordnung im Bundestag genommen. Schon das zweite Mal!
Eigentlich wollten die Verteidigungsexperten beider Fraktionen am Dienstagabend eine Einigung in der Wehrdienstfrage vorlegen. Demnach sollte ein Losverfahren eingeführt werden, mit dem im Zweifelsfall zusätzliche Freiwillige für den Militärdienst rekrutiert werden sollen. Doch innerhalb der SPD-Fraktion gibt es dagegen offenbar massiven Widerstand.
Ein Sprecher der Unionsfraktion erklärte: „Wir haben die Pressekonferenz abgesagt, weil die angestrebte Einigung nicht zustande kam. Wir haben damit voll und ganz gerechnet.“
▶︎ Brisant: Am Nachmittag freute sich SPD-Fraktionschef Matthias Miersch (56), dass es nun „Eckpunkte gibt, die meiner Meinung nach eine gute Diskussionsgrundlage für die parlamentarischen Beratungen darstellen“.
Und auch Unionsfraktionschef Jens Spahn (45) betonte, es sei „eine gute Lösung gefunden“ worden. Aus seiner Sicht ist das Losverfahren die fairste Variante. Auch Miersch äußerte sich ähnlich.
Erst letzte Woche hatte die Unionsfraktion den Gesetzentwurf in letzter Minute von der Tagesordnung streichen lassen. Grund: Der Freiwilligendienst ging den Abgeordneten nicht weit genug. Sie bestanden auf einer Pflicht.
Die einzige Chance, das Gesetz am Donnerstag in den Bundestag zu bringen, besteht darin, dass die Wunschfassung von Verteidigungsminister Pistorius in die erste Lesung geht. Nach BILD-Informationen war Pistorius gegen das geplante Lotterieverfahren, auch seine Anwälte hatten verfassungsrechtliche Bedenken. Größtes Problem: Ohne eine umfassende Prüfung eines Jahrgangs hätte man im Spannungs- oder Verteidigungsfall nicht gewusst, wer wehrfähig ist und eingezogen werden kann.
Der Wehrdienstplan
Der Plan: Alle 18-Jährigen eines Jahrgangs erhalten einen Fragebogen. Die Männer müssen antworten. Alle Interessierten werden zur Probe eingeladen. Darüber hinaus wurde Folgendes besprochen: Sollten sich zu wenige Personen melden, sollten zusätzlich 18-Jährige zur Stichprobe herangezogen werden. Der Beitritt zum Dienst sollte jedoch jederzeit freiwillig bleiben.