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Pistorius warnt vor Krieg mit Russland in „fünf bis acht Jahren“

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Die Kriegsgefahr in Europa ist aufgrund des Krieges in der Ukraine so hoch wie schon lange nicht mehr. Nach Angaben von Verteidigungsminister Pistorius laufen die Vorbereitungen bereits.

Berlin – Drohungen Russlands gegen „den Westen“ sind seit Ausbruch des Ukraine-Krieges nichts Neues. Das weiß auch Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD). Deshalb halte er einen militärischen Konflikt zwischen Russland und der Nato nicht mehr für ausgeschlossen, sagte Pistorius in einem Interview mit Tagesspiegel.

„Wir haben es erneut mit einer militärischen Bedrohungslage in Europa zu tun, die es seit 30 Jahren nicht mehr gegeben hat“, sagte Pistorius. Allerdings besteht derzeit keine akute Kriegsgefahr. Es würden weiterhin Szenarien für den Kriegsfall durchgespielt.

Der Schutz der Ukraine bedeutet Schutz vor einem Krieg mit Russland

Deutschland ist der größte Unterstützer der Ukraine in Europa. Im weltweiten Vergleich würden nur die USA mehr liefern, sagte Pistorius. Dass der Kanzler noch nicht über die Frage entschieden hat, ob Deutschland Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine liefern soll, liegt daran, dass er ständig die Konsequenzen abwägt. Die Regierung müsse sich immer die Frage stellen, „welche Auswirkungen die Lieferung hätte bzw. wie sie unsere Rolle in diesem Krieg verändert“, sagte der Verteidigungsminister. Grundsätzlich gelte aber: „Wenn Putin diesen Krieg gewinnt und die Ukraine besetzt, steigt natürlich auch die Gefahr für das Bündnisgebiet.“

Verteidigungsminister Pistorius besucht Litauen
Verteidigungsminister Boris Pistorius vor einem Leopard-Panzer (Archivfoto). Experten des Verteidigungsministeriums rechnen mit einem Krieg gegen Russland in „fünf bis acht Jahren“. © Kay Nietfeld/picture Alliance/dpa

Auch andere Länder spüren diese Gefahr. Schweden habe die Bevölkerung kürzlich dazu aufgerufen, sich auf den Krieg vorzubereiten, schreibt er Tagesspiegel. „Aus skandinavischer Sicht“ sei das auch verständlich, sagte Pistorius. Geografisch gesehen befindet sich Schweden in einer ernsteren Situation. „Aber wir müssen auch wieder lernen, mit der Gefahr zu leben und uns vorzubereiten“, mahnt die Verteidigungsministerin.

Die Vorbereitungen für einen Krieg mit Russland laufen bereits

Das Verteidigungsministerium spielt verschiedene „Worst-Case“-Szenarien durch. Es gilt herauszufinden, wo es bei der deutschen Bundeswehr Defizite und Verbesserungspotenziale gibt. Gleichzeitig plädiert Pistorius für ein Programm für einen stärkeren Bevölkerungsschutz, insbesondere gegen Angriffe auf Infrastruktur wie die Stromversorgung.

Erst kürzlich wurde bekannt, dass die Nato ein Großmanöver zur Abschreckung Russlands wie dieses plant Deutsche Presse-Agentur (dpa) bekanntgegeben. Die Übung „Steadfast Defender“ soll im Februar beginnen und ist die größte Militärübung seit dem Kalten Krieg. Auch Deutschland beteiligt sich mit 12.000 Soldaten an dem Manöver.

Pistorius gegen Schuldenbremse, um „unbeschadet durch die Krise“ zu kommen.

Die Schuldenbremse, an der die Ampel-Koalition weiterhin festhalten will, sei eine Bremse für notwendige Investitionen, sagte Pistorius im Interview mit Tagesspiegel. „Die Schuldenbremse stammt aus einer Zeit, in der die damaligen schweren Krisen noch nicht einmal annähernd sichtbar waren.“ Es fehlt an Geld, um die aktuellen Krisen unbeschadet zu überstehen. (nhi)

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