Deutschland stärkt die Ostflanke der Nato und schickt weitere Eurofighter nach Polen. Die Kampfjets sollen eine stärkere Luftraumsicherheit gewährleisten.
Brüssel/Warschau – Deutschland wird Eurofighter-Kampfflugzeuge auf dem polnischen Militärflugplatz Malbork stationieren, um die Ostflanke der NATO zu schützen. „Wir werden mit Patrouillenflügen zum Schutz der Ostflanke beitragen“, sagte Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) am Rande eines Nato-Verteidigungsministertreffens in Brüssel.
Pistorius machte zunächst keine konkreten Angaben dazu, wie viele zusätzliche deutsche Kampfflugzeuge hierfür zur Verfügung gestellt würden. Nach dem Eindringen von 19 russischen Drohnen in den polnischen Luftraum im September hatte Deutschland bereits die Zahl seiner Eurofighter-Kampfflugzeuge zur Luftraumüberwachung im Rahmen der NATO-Initiative Eastern Sentry auf dem Fliegerhorst Rostock-Laage von zwei auf vier erhöht. Auch an der NATO-Mission „Enhanced Air Policing South“ in Rumänien ist die Bundeswehr mit mehreren Eurofightern beteiligt.
Die Nato könnte die Luftraumsicherheit ausbauen – um Putin unter Druck zu setzen
Künftig werde Deutschland an der Ostgrenze der Nato „noch aktiver und noch präsenter und sichtbarer“ sein, sagte Pistorius. Angesichts der russischen Bedrohung beraten die NATO-Verteidigungsminister in Brüssel über die Verteidigungsfähigkeit des Bündnisses und die Unterstützung der Ukraine. Zu den Milliardeninvestitionen in Drohnen sagte er, dass diese in den kommenden Jahren erfolgen sollten. Dabei geht es um alle Arten von Drohnen, auch um Angriffsdrohnen. Das aggressive Verhalten des russischen Präsidenten Wladimir Putin zeigt, dass wir bei der Stärkung der Verteidigungsbereitschaft keinen Moment nachlassen dürfen.
Zur Debatte über eine mögliche Änderung der Einsatzregeln für Nato-Einsätze zum Schutz der Ostflanke erklärte Mark Rutte, dass der Abschuss von als bedrohlich eingestuften Kampfflugzeugen bereits heute möglich sei. Der NATO-Generalsekretär ist nicht der Meinung, dass Abschüsse grundsätzlich durchgeführt werden sollten.
Diskutiert wird auch, ob die kürzlich gestartete Nato-Mission zur Sicherung des Luftraums an der Ostflanke durch eine deutlich stärkere Präsenz an den Grenzen zu Russland ergänzt werden sollte – auch um es Kremlchef Wladimir Putin zu erschweren, sich militärisch auf den Ukraine-Krieg zu konzentrieren. „Wir müssen auf diese Eskalation mit Stärke reagieren“, sagte der britische Verteidigungsminister John Healey in Brüssel. Er kündigte an, dass Großbritannien mindestens bis Ende des Jahres Kampfflugzeuge für Kontrollflüge über Polen bereitstellen werde. (Quellen: dpa, AFP) (nak)