Weniger als zwei Wochen vor der US-Wahl haben viele Republikaner ernsthafte Zweifel, dass die Wahl fair sein wird. Von manipulierten Wahlmaschinen und falsch registrierten Migranten ist die Rede. Es gibt einen Grund für das schwindende Vertrauen.
Auch wenn es im Jahr 2020 keine Hinweise auf Wahlbetrug gibt, ist das Vertrauen der Republikaner in eine faire und zuverlässige Wahl gesunken. Laut einer NPR/PBS News/Marist-Umfrage gaben fast sechs von zehn Amerikanern an, sie seien besorgt, dass die Wahlergebnisse vom 5. November manipuliert werden könnten. Davon sind 86 Prozent Republikaner und nur 33 Prozent Demokraten.
Donald Trump ist in erster Linie dafür verantwortlich, dass das Vertrauen der Wähler in einen zuverlässigen Wahlprozess schwindet. Auf seinen Kundgebungen stachelt er sein Publikum regelmäßig mit irreführenden Behauptungen und haltlosen Übertreibungen an. Er stellt immer wieder die Integrität der Wahlen in Frage, prognostiziert, dass unzählige illegale Einwanderer wählen werden und warnt vor der Betrugsanfälligkeit der automatisierten Stimmenauszählung. Bei den Republikanern findet er Gehör: Wie eine Gallup-Umfrage ergab, vertrauen nur 28 Prozent der Republikaner darauf, dass die Stimmen korrekt gezählt werden. Bei den Demokraten sind es 84 Prozent.
Kongressabgeordnete säen Zweifel
Im September veröffentlichte Trump auf seiner Plattform Truth Social: „Demokraten arbeiten hart daran, Millionen von Stimmen von im Ausland lebenden Amerikanern zu bekommen. Sie bereiten sich auf Betrug vor!“ Das ehemalige Staatsoberhaupt wird in dieser Behauptung vom Abgeordneten Scott Perry unterstützt, einem der Anführer der republikanischen Verschwörung, der Trump im Jahr 2020 bei dem Versuch unterstützte, die Wahlergebnisse zu kippen.
Perry und fünf weitere Kongressabgeordnete reichten diesen Monat Klage gegen die Regierung in Pennsylvania ein. Das Ziel: Militärangehörige und im Ausland lebende Amerikaner vom Wahlrecht auszuschließen. Die Gesetzgeber behaupteten, die Wahlbeamten ihres Staates würden nicht genug tun, um die Identität von Militärangehörigen und ihren Ehepartnern zu überprüfen, die aus anderen Ländern wählen.
Es sind nicht nur die sechs Abgeordneten aus Pennsylvania, die das Misstrauen der Wähler schüren. Fast die Hälfte der republikanischen Kongressabgeordneten hat in den sozialen Medien Zweifel an der Integrität der bevorstehenden Wahl geäußert, zeigt die Washington Post in einer Analyse. Neben einer Reihe von Fehlinformationen über angeblichen Wahlbetrug im Jahr 2020 warfen mehr als 230 Republikaner der Demokratischen Partei vor, die bevorstehende Wahl unter anderem durch gegen Trump eingeleitete Gerichtsverfahren oder die aktive Registrierung ausländischer Staatsbürger zum Wählen beeinflusst zu haben.
„Die allerletzte echte Wahl“
Elon Musk, ein offener Unterstützer von Trump, versucht ebenfalls, das Vertrauen der Öffentlichkeit in eine faire Wahl zu untergraben. Immer wieder verliert er sich in Verschwörungstheorien oder verherrlicht Umfragewerte. Bei einer Kundgebung in Pittsburgh am Sonntag forderte er das Publikum auf, „alle möglichen Bedenken hinsichtlich der Wahl“ auf X zu posten. Die Wahlen im November könnten die „allerletzten echten Wahlen“ sein.
Vor fast vier Jahren erklärte sich Donald Trump frühzeitig zum Wahlsieger. Seine Anhänger stürmten später das Kapitol in Washington. Weniger als zwei Wochen vor der Wahl stellt sich nicht nur die Frage, wer gewinnen wird. Aber auch, was danach passiert.