Österreichs Bundespräsident Van der Bellen beauftragt die ÖVP mit der Regierungsbildung

In Österreich hat Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Dienstag den amtierenden Kanzler und Vorsitzenden der Christlich-Demokratischen ÖVP, Karl Nehammer, mit der Regierungsbildung beauftragt. Bei der Nationalratswahl am 29. September wurde die ÖVP unter Herbert Kickl nur zweitstärkste Kraft hinter der rechten FPÖ. Die Diskussionen seither haben jedoch bestätigt, was bereits vor der Wahl klar war: dass Kickl keinen Koalitionspartner finden kann, um eine Mehrheit im Parlament zu erreichen. Deshalb, sagte Van der Bellen in seinem Amtssitz in der Wiener Hofburg, sei er von der üblichen Vorgehensweise abgewichen, den Vorsitzenden der Partei mit den meisten Stimmen mit der Regierungsbildung zu beauftragen.