Die Finanzkrise des schwedischen Batterieherstellers Northvolt könnte den Bund und das Land Schleswig-Holstein teuer zu stehen kommen. Das angeschlagene Unternehmen, das in der Nähe von Heide in Schleswig-Holstein eine Fabrik baut, hatte ein Sanierungsverfahren nach US-Insolvenzrecht beantragt.
Der tatsächliche Schaden für den Bund kann noch nicht ermittelt werden
Damit stehen rund 600 Millionen Euro auf dem Spiel, die Northvolt von der Landesförderbank KfW erhalten hat und für die Bund und Land jeweils zur Hälfte bürgen.
Ob dem Bund tatsächlich ein Schaden entstanden sei, könne derzeit nicht geklärt werden, teilte das Bundeswirtschaftsministerium mit. Zuerst berichtete die „Bild“-Zeitung (Externer Link, möglicherweise kostenpflichtiger Inhalt) über die Sache.
Deutsche Projektgesellschaft nicht Teil des Insolvenzverfahrens
Northvolt hatte in den USA Gläubigerschutz beantragt. Ziel des Verfahrens nach US-amerikanischem Insolvenzrecht ist die Sanierung und Fortführung. Die deutsche Projektgesellschaft, die in Heide im Kreis Dithmarschen eine Batteriefabrik baut, ist nicht an dem Prozess beteiligt.
Northvolt kann sein Geschäft zunächst unter der Aufsicht eines Insolvenzrichters weiterführen. Allerdings wurden die Ansprüche der Geldgeber vorerst auf Eis gelegt und damit auch die Millionenbeträge von Bund und Ländern.
Die Verwendung der Fördermittel ist an den Bau der Fabrik gebunden
Zu den gestundeten Forderungen gehört eine sogenannte Wandelanleihe über 600 Millionen Euro, die die KfW an die Northvolt AB gezeichnet hat. Das Kapital wurde von der KfW bereitgestellt und den Angaben zufolge vollständig an die deutsche Tochter weitergegeben.
Die Verwendung der Mittel ist strikt an die Umsetzung des Werksbaus in Heide gebunden; Der Mutterkonzern habe darauf keinen Zugriff, betonte das Ministerium. Es besteht die Chance, dass Northvolt die 600 Millionen Euro zuzüglich weiterer Kosten zurückzahlt. Voraussetzung wäre jedoch ein erfolgreicher Restrukturierungsprozess.
VW ist größerer Anteilseigner von Northvolt
Northvolt gilt seit langem als großer Hoffnungsträger der europäischen Automobilindustrie, wenn es um die Batterieproduktion für Elektroautos geht.
Größter Anteilseigner des Unternehmens ist der deutsche Automobilhersteller Volkswagen. Zu den Eigentümern zählen auch die US-Investmentbank Goldman Sachs und BMW.
Mit Informationen von dpa und AFP
