In einem Patentstreit mit Amazon erhielt Nokia eine einstweilige Verfügung gegen das Streaming Service Prime Video. Das Bezirksgericht von Düsseldorf entschied am Freitag, dass Amazon gegen das Nokias Patent EP2271048 gegen den Betrieb des Streaming -Dienstes verstößt, berichtet der Patentxperte Florian Müller über IP -Fray.
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Das Patent mit dem Namen „Verfahren zur Bereitstellung eines Multimedia-Dienstes“ ursprünglich registrierte Alcatel-Lucent, das 2016 von Nokia übernommen wurde. Das Patent beschreibt eine Technik zur Bereitstellung von Multimedia-Videoströmen auf Endgeräten. Derzeit ist unklar, ob Amazon seinen Streaming -Service auch ohne die im Patent beschriebene Technologie betreiben kann.
Das Urteil ist vorübergehend durchsetzbar
Das Urteil kann gegen die Einzahlung einer Kaution durchgesetzt werden. Dies soll mögliche Schäden abdecken, wenn das Urteil oder ein Patent durch eine höhere Instanz abgesagt werden sollte. Dem Bericht zufolge legte das Gericht die Kaution auf fast 647 Millionen Euro fest. Ob Nokia diesen Weg geht, ist noch offen.
„Wir begrüßen die Entscheidung des Gerichts und hoffen, dass Amazon seine Verpflichtungen erfüllt und einer Lizenz zu fairen Bedingungen zustimmen“, sagte Nokia gegenüber IP Fray.
Laut dem Bericht ist es im Allgemeinen möglich, eine Durchsetzung der Durchsetzung zu erhalten. Die Erfolgschancen sind gering. Derzeit kann der Betrieb von Prime Video in Deutschland bereits suspendiert werden. Von Amazon gab es kurzfristig keine Aussage.
In einem anderen Fall hatte Nokia vor dem Bezirksgericht München gegen Amazon (Geräte) gegen Amazon (Geräte) bereits ein Umsatzverbot mit H.265 -Unterstützung und ließ es gegen die Einzahlung einer Kaution eingeführt. Seitdem durfte Amazon den Fire TV Stick 4K Max nicht verkaufen. Dieses Verkaufsverbot ist immer noch aktiv.
(Dahe)