Die Berliner Staatsanwaltschaft hat es Untersuchungen wegen des Verdachts der Volksverhetzung gegen die Nius-Chefredakteur Julian Reichelt eingestellt. „Der Anfangsverdacht hat sich nicht bestätigt“, sagte ein Behördensprecher. Reichelts Aussage fällt unter die Meinungsfreiheit.
Der ehemalige Bild-Der Chefredakteur hatte in einem Beitrag auf Plattform behauptet, dass nach Angaben der Staatsanwaltschaft eine Privatperson daraufhin Anzeige erstattet habe.
Diese wurde von der Staatsanwaltschaft Krefeld an die Behörde in Berlin weitergeleitet, wo sie Mitte Mai einging. In einem solchen Fall muss die Behörde anhand des sogenannten Legalitätsprinzips prüfen, ob eine mögliche Straftat vorliegt.
Reichelt spricht von Meinungsäußerung
Reichelt schrieb weiter: „In zehn Jahren wird die Polizei in unseren Städten von Arabern dominiert sein. Viel Spaß!“ Der ehemalige Bild– Der Chefredakteur bezog sich auf einen Bericht der Boulevardzeitung, wonach zwei Bundespolizisten namens Ahmet K. und Hakan A. in Drogengeschäfte verwickelt gewesen sein sollen.
Der Nius-Chefredakteur hatte seine Aussage gegenüber der Welt als zulässige Meinungsäußerung verteidigt. Er verwies unter anderem auf eine ZDF-Dokumentation über die Unterwanderung des Polizei durch kriminelle Clans.