Hannover – Im Mai stoppte die neue Bundesregierung das Aufnahmeprogramm für besonders gefährdete Afghanen. Dennoch landete am Donnerstag ein weiteres Flugzeug mit 14 zur Aufnahme zugelassenen afghanischen Staatsangehörigen in Deutschland.
Das Flugzeug aus Istanbul landete gegen 17.30 Uhr in Hannover, wie das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (RND) berichtet. Nach Angaben des Bundesinnenministeriums handelt es sich bei den Afghanen „ausschließlich um Personen, die im Rahmen des Bundesaufnahmeprogramms für Afghanistan zur Aufnahme angenommen wurden“.
Im August 2021 – nach der Rückkehr an die Macht Taliban – Deutschland hatte zugesagt, Menschen aufzunehmen, die für die Bundeswehr oder andere Institutionen gearbeitet hatten. Auch besonders gefährdete Personen, etwa Frauenrechtlerinnen oder Menschenrechtsaktivistinnen, erhalten Zusagen.
► Allerdings hat die neue Bundesregierung diese Programme stark eingeschränkt. Union Und SPD hatte sich im Koalitionsvertrag darauf geeinigt, Aufnahmeprogramme weitgehend einzustellen.
Ein Junge schiebt nach seiner Ankunft in Hannover den Gepäckwagen. Wie viele Frauen und Kinder unter den Neuankömmlingen sind, ist noch nicht bekannt
Dennoch kommen weiterhin Afghanen nach Deutschland, weil sie ihr Recht auf Einreise vor Gericht geltend machen. Die Behörden müssen ihnen dann die Einreise gestatten und die entsprechenden Visa ausstellen.
Einen gab es bereits Anfang September Gruppe von 47 Afghanen in Deutschland kam Ende September an weitere 28 Personen folgten.
Wer genau unter den 14 Neuankömmlingen ist, ist noch nicht bekannt – zum Beispiel wie viele Frauen und Kinder. Nach ihrer Ankunft in Hannover werden die Menschen auf die Bundesländer verteilt.
Das Innenministerium betont: Alle Ankömmlinge haben die notwendigen Sicherheitskontrollen erfolgreich bestanden.
Das Auswärtige Amt geht davon aus, dass rund 2.300 weitere Afghanen auf die Ausreise nach Deutschland warten. Da es derzeit keine deutsche Botschaft in Afghanistan gibt (der Betrieb wurde am 15. August 2021 eingestellt), befinden sich die meisten von ihnen (rund 2.100 Personen) in Islamabad, Pakistan. Von dort reisen sie über Istanbul nach Deutschland.