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Nach Wahlsieg in Israel: Netanjahu mit Regierungsbildung beauftragt


Stand: 13.11.2022 13:40 Uhr

Bei den Parlamentswahlen in Israel vor zwei Wochen hat das rechtsreligiöse Lager von Ex-Ministerpräsident Netanjahu eine klare Mehrheit errungen. Nun beauftragte Präsident Herzog ihn formell mit der Regierungsbildung.

Ex-Ministerpräsident Benjamin Netanjahu wurde mit der Bildung der neuen israelischen Regierung beauftragt. Präsident Izchak Herzog übergab das Mandat offiziell an den 73-jährigen Wahlsieger. Von allen Kandidaten habe Netanjahu die besten Chancen, eine Regierung zu bilden, sagte der Präsident bei dem Treffen in Jerusalem. Dafür hat er nun vier Wochen Zeit.

Der Vorsitzende der rechtskonservativen Likud-Partei will die Koalition deutlich früher schmieden. Verhandlungen mit seinen möglichen Koalitionspartnern, darunter das rechtsextreme Bündnis von Bezalel Smotrich und Itamar Ben-Gvir, laufen bereits. Ihre Religiös-Zionistische Partei will weitreichende Veränderungen durchsetzen, darunter eine Schwächung des Justizsystems.

„Mit Gottes Hilfe eine stabile Regierung“

Bei der Präsidentschaftszeremonie sprach Netanjahu die liberalen israelischen Befürchtungen an, dass das Land mit einer von ihm geführten Regierung in einen „dunklen Tunnel“ eintreten würde. „Wir werden alles tun, um sicherzustellen, dass dies mit Gottes Hilfe eine stabile, erfolgreiche, rechenschaftspflichtige und engagierte Regierung wird“, sagte er.

Rekord in der Amtszeit

Netanjahus rechtes religiöses Lager gewann bei den Parlamentswahlen am 1. November 64 von 120 Sitzen in der Knesset. Es war die fünfte Wahl in Israel innerhalb von dreieinhalb Jahren. Die liberale Zukunftspartei des amtierenden Ministerpräsidenten Jair Lapid wurde Zweiter hinter Netanjahus Likud-Partei.

Nach der letztjährigen Wahl erhielt Netanjahu als erster das Mandat zur Regierungsbildung, scheiterte aber. Damals kam Lapid ins Spiel und überließ zunächst Naftali Bennett die Führung als Premierminister. Die Koalition der Parteien von rechts bis links zerbrach jedoch im Juni nach internen Streitigkeiten. Außenminister Lapid übernahm daraufhin den Posten des Regierungschefs.

Zweites Comeback?

Gelingt es Netanjahu diesmal, eine Regierung zu bilden, wäre dies sein zweites Comeback als Ministerpräsident. In der Geschichte Israels war niemand länger im Amt als er. Der rechtskonservative Politiker war von 1996 bis 1999 Ministerpräsident, dann wieder durchgehend von 2009 bis 2021.