Es war das erste persönliche Treffen zwischen US-Präsident Trump und dem chinesischen Präsidenten Xi seit langem. Vor dem Gespräch waren sie besonders freundlich. Über die Ergebnisse ist bisher wenig bekannt.
Das Treffen zwischen US-Präsident Donald Trump und Chinas Staatschef Xi Jinping endete ohne gemeinsame Pressekonferenz. Der Fokus sollte auf den Handelsbeziehungen liegen, entsprechend hoch waren die Erwartungen. Der Konflikt zwischen den beiden Ländern hat massive Folgen für die Weltwirtschaft.
Trump hatte gesagt, er erwarte, dass das Gespräch drei bis vier Stunden dauern werde, doch der Republikaner verließ das Gespräch nach weniger als zwei Stunden.
Trump nennt Xi einen „großartigen Anführer“
Bevor sie sich mit ihren jeweiligen Delegationen zusammensetzten, gaben Xi und Trump eine kurze Pressekonferenz in Busan. Die beiden schüttelten sich vor laufenden Kameras die Hand. Xi sagte, es sei normal, dass es von Zeit zu Zeit zu Spannungen zwischen den beiden führenden Volkswirtschaften der Welt komme. Er ist davon überzeugt, dass die USA und China sich gegenseitig zum Erfolg verhelfen können.
Der US-Präsident begrüßte seinen chinesischen Amtskollegen mit den Worten, er sei ein „sehr harter Verhandlungspartner“. Xi ist ein „Freund“ und ein „großartiger Anführer“. Trump fügte hinzu: „Wir haben uns bereits auf viele Dinge geeinigt, und wir werden uns jetzt auf weitere Dinge einigen.“
„Grundsätzlicher Konsens“
Xi sagte zu Beginn des Treffens auch, dass die Verhandlungsführer beider Seiten einen „grundsätzlichen Konsens“ erzielt hätten. Chinas Entwicklung stehe nicht im Widerspruch zu Trumps Vision, „Amerika wieder großartig zu machen“, sagte Xi.
Er lobte auch Trumps „großen Beitrag“ zum jüngsten Waffenstillstand im Gazastreifen. China hat sich auch für Friedensgespräche in anderen Krisenherden eingesetzt. Xi sagte, er sei bereit, weiterhin mit Trump zusammenzuarbeiten, um eine solide Grundlage für die bilateralen Beziehungen zu schaffen.
Beide Staatsoberhäupter dürften das Treffen genutzt haben, um ihre Ansprüche geltend zu machen. Kurz vor Beginn kündigte US-Präsident Trump an, die US-Atomwaffentests wieder aufzunehmen – vermutlich als Zeichen der Stärke gegenüber China.
Offenbar Einigkeit bei Seltenen Erden und Sojabohnen
Es ist derzeit unklar, welche Ergebnisse erzielt wurden. Auf seinem Rückflug in die USA äußerte sich Trump kurz zu einigen Punkten.
Die Nachrichtenagentur Reuters berichtet, dass China zum ersten Mal seit mehreren Monaten wieder Sojabohnen aus den USA gekauft hat. Für den US-Präsidenten ist das ein wichtiges Thema. Zu seiner Kernwählerschaft gehören Landwirte. Vor dem Handelsstreit war China der mit Abstand größte Abnehmer amerikanischer Sojabohnen.
Laut Trump diskutierten die Staatsoberhäupter auch über das Thema Fentanyl. Seine Regierung verhängte Anfang des Jahres Zölle gegen China mit der Begründung, dass das Land nicht energisch genug gegen den Schmuggel der für die Droge benötigten Chemikalien vorgehe. Er versprach nun eine Senkung der entsprechenden Zölle von 20 auf 10 Prozent. Der Streit zwischen den USA und China ist in diesem Punkt „beigelegt“.
Im Hinblick auf die Lieferung von Seltenen Erden wurde eine einjährige Vereinbarung getroffen. Nähere Angaben machte der US-Präsident nicht. Anfang April verhängte Peking Exportkontrollen für 7 von insgesamt 17 Seltenen Erden und zog damit einen seiner wichtigsten Trumpfkarten aus. Die Rohstoffe sind für Elektronik, Alltagsgeräte wie Smartphones und auch bestimmte Waffen unverzichtbar und kein anderes Land der Welt produziert so viele dieser Materialien und der daraus hergestellten Magnete wie China. Ab dem 8. November würden derzeit fünf weitere Seltene Erden unter Kontrolle geraten.
Zölle sind das Kernthema des Konflikts
Ein Kernpunkt des aktuellen Streits zwischen den Staaten sind Zölle und Exportkontrollen. Von Beginn seiner Amtszeit bis April hatte Trump die Einfuhrzölle auf chinesische Waren auf bis zu 145 Prozent erhöht, worauf Peking mit Gegenzöllen von 125 Prozent reagierte. Der Handel zwischen den beiden Ländern brach zusammen, weil er nicht mehr profitabel war. Bei der ersten Verhandlung im Zollstreit einigten sich beide Seiten auf eine Pause, die inzwischen immer wieder verlängert wurde. Doch die bisherigen Zölle bleiben bestehen, und Trump drohte damit, ab dem 1. November neue 100-prozentige Zölle zu erheben.
Mit Informationen von Jörg Poppendieck, ARD Studio Peking.