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Nach Krimi bei Dänemark-Wahl: Mette Frederiksen tritt trotz Wahlsieg zurück

Nach Kriminalität bei Wahlen in Dänemark
Mette Frederiksen tritt trotz Wahlsieg zurück

Anderthalb Monate nach dem Wahlkrimi in Schweden erlebt Nordeuropa einen weiteren denkwürdigen Wahlabend: Erst in allerletzter Minute kippte das Bild in Dänemark zugunsten von Ministerpräsidentin Mette Frederiksen. Aber das Drama endet hier nicht.

Nach einer dramatischen Wahlnacht steht Dänemark vor der Suche nach einer neuen Regierung. Trotz einer Last-Minute-Mehrheit für das linke Lager um ihre regierenden Sozialdemokraten kündigte Ministerpräsidentin Mette Frederiksen am Wahlabend an, am Mittwoch den Rücktritt ihrer Minderheitsregierung einzureichen. Damit will sie den Weg ebnen, um die Möglichkeiten der von ihr angestrebten breiten Regierung mit Parteien aus beiden politischen Blöcken auszuloten.

Eine solche Staatsform ist in Dänemark selten – aber laut Frederiksen angesichts der aktuellen Krisen genau das Richtige. Die Sozialdemokraten waren mit 27,5 Prozent erneut klar stärkste Kraft bei der Wahl. Sie hätten ihr bestes Wahlergebnis seit 20 Jahren erzielt, sagte Frederiksen am frühen Mittwochmorgen vor Parteianhängern in Kopenhagen. Aber: „Klar ist auch, dass hinter der Regierung in ihrer jetzigen Form keine Mehrheit mehr steht.“ Sie will deshalb am Mittwoch zu Königin Margrethe II. gehen und den Rücktrittsantrag ihrer Regierung stellen.

Wählt eine Mehrheit der Parteien sie zur Sondierungskommissarin, wird sie prüfen, ob eine breite Regierung gebildet werden kann. Eine solche Konstellation wäre gut für Dänemark, bestätigte Frederiksen. Deutschlands nördlicher Nachbar hatte zuvor einen der dramatischsten Wahlabende seiner Geschichte erlebt. Prognosen und Hochrechnungen deuteten lange darauf hin, dass weder das rote linke Lager noch die blaue Mitte-Rechts-Koalition eine Mehrheit gewinnen würden. Die Schlüsselrolle zwischen den Blöcken hatte damals der ehemalige Ministerpräsident Lars Lokke Rasmussen mit seiner neuen zentristisch-liberalen Partei Die Moderaten inne.

Verhandlungsposition für Frederiksen scheint gut

Nach Auszählung aller im Land abgegebenen Stimmen kippte das Bild in allerletzter Minute nach links: Der rote Block sprang auf 87 Mandate, während der blaue Block auf 72 kam, 16 gingen an Løkkes gemäßigten. 90 der 179 Sitze sind für eine Mehrheit im dänischen Parlament in Kopenhagen notwendig. 175 dieser Mandate werden in Dänemark vergeben, je zwei in Grönland und auf den Färöern, die beide offiziell zum Königreich Dänemark gehören. Die färöischen Mandate wurden bereits am Montag zwischen den beiden Blöcken aufgeteilt. Wie bei den letzten sechs Wahlen gingen die beiden grönländischen Mandate am frühen Mittwochmorgen nach Auszählung fast aller Stimmen in den roten Block. Das linke Lager dürfte am Ende auf genau 90 Mandate kommen.

Im Wahlkampf betonte Frederiksen jedoch mehrfach, dass er eine breite Regierungskooperation über die politische Mitte hinweg anstrebe. Allerdings dürfte eine rote Mehrheit ihre Verhandlungsposition in dieser Hinsicht deutlich verbessern: Sollten die zwischen den Blöcken oder Parteien des Blauen Blocks stehenden Gemäßigten aus Løkke in den möglichen Verhandlungen nicht auf deren Forderungen eingehen, könnten sie mit der Partei großen Druck auf sie ausüben Aussicht, dies stattdessen zu tun, um das rote Lager aufzuschlagen.

Diese linken Parteien unterstützen bereits Frederiksens bisherige rein sozialdemokratische Minderheitsregierung im Parlament. In manchen Dingen, etwa bei ihrer strikten Einwanderungspolitik, setzte Frederiksen oft auf Stimmen von rechts. Nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine gab es auch eine blockübergreifende Zusammenarbeit in militärischen Fragen, und in jüngster Zeit gab es auch eine Zusammenarbeit bei der Unterstützung der Dänen im Kampf gegen den starken Anstieg der Energiepreise.

Eine zentrale Frage bei den künftigen Regierungsverhandlungen wird sein, inwieweit Frederiksen mit ihrem Vorgänger Løkke kooperieren kann. Er war von 2009 bis 2011 und von 2015 bis 2019 Ministerpräsident. Die liberal-konservative Partei Venstre verließ er 2021 nach Jahrzehnten. Danach gründete Løkke die Gemäßigten, die bei ihrem Debüt nun mit vorläufigen 9,3 Prozent der Stimmen drittstärkste Kraft sein werden. Venstre, der das Mitte-Rechts-Bündnis anführt, verlor dagegen kräftig: Nach 23,4 Prozent bei der letzten Wahl 2019 kam Løkkes Ex-Partei diesmal nur noch auf 13,3 Prozent. Sie bleibt jedoch die zweitstärkste Kraft hinter Frederiksens Sozialdemokraten.