In der aktuellen Wahlkampagne von Bundestag sind die deutschen Verteidigungsausgaben ein explosives Thema. Berechnungen stammen nun aus Brüssel, die weiterhin mit der Diskussion beginnen werden. Wie sollten die Ansprüche in den doppelten Milliarden finanziert werden?
Laut dem jüngsten Bundesstaat der NATO -Upgrade -Pläne muss die zukünftige Bundesregierung eine drastisch höhere Verteidigungsausgaben planen. Wie die deutsche Presseagentur aus Alliance Circles erfuhr, zeigten Berechnungen, dass vorbereitete Ziele für die Verteidigungsfähigkeiten der Alliierten in der Bündniskürzung jährliche Verteidigungsausgaben in Höhe von rund 3,6 Prozent des Bruttoinlandsprodukts erfordern würden. Und die Bundesrepublik müsste wahrscheinlich noch mehr ausgeben, um die dafür vorgesehenen Ziele zu erreichen.
Da Deutschland in letzter Zeit nur etwas mehr als zwei Prozent des BIP hatte, müssten zusätzliche Mittel jährlich in einer doppelten doppelten Milliardenhöhe erhöht werden.
Wie die zusätzlichen Aufwand finanziert werden könnte, ist bisher völlig offen. Bisher war die Bundestag -Wahlkampagne die meisten Frage, wie die aktuelle Ausgabenquote von zwei Prozent für die Bundeswehr im Jahr 2027 nach dem Ausschluss des Spezialfonds aufrechterhalten werden kann. Dies hatte ursprünglich ein Volumen von 100 Milliarden Euro und – wie die Ausgaben für die militärische Unterstützung der Ukraine – wird von der NATO als Verteidigungsausgabe gutgeschrieben.
Die Parteien sind unwissend
In der Debatte befürwortete der amtierende Kanzler Olaf Scholz (SPD) kürzlich eine Reform der deutschen Schuldenbremse und die Gründung eines deutschen Fonds für Investitionen. Gewerkschaftspolitiker und die FDP haben sich bisher gegen die Erweichen der Schuldenbremse kritisiert.
Im vergangenen Sommer hatte die NATO die von Deutschland von Deutschland gemeldeten Verteidigungsausgaben mit 90,6 Milliarden Euro gegeben, was zu dieser Zeit nach der Umstellung einer BIP -Quote von 2,12 Prozent entsprach. Jüngste Zahlen wurden noch nicht veröffentlicht.
Bei den geplanten neuen NATO -Zielanforderungen handelt es sich um Anforderungen an die Mitgliedstaaten der Militärallianz im Rahmen der gemeinsamen Verteidigungsplanung. Sie sind regelmäßig festgelegt und angepasst, um aktuelle Bedrohungen und Sicherheitsrichtlinienentwicklungen zu decken.
Das Ziel ist abschreckend
Vor allem die Politik Russlands mit dem Aggressionskrieg gegen die Ukraine und Vorwürfe des Hybridkrieges führten die NATO -Verteidigungsplaner, die Anforderungen erheblich zu erhöhen. Die derzeit geplanten Qualifikationsziele sollen auf einer NATO -Verteidigungsministerin im Juni dieses Jahres genehmigt werden. Laut Diplomaten beinhalten sie eine Planungszeit bis 2044, obwohl viele Ziele viel früher erreicht werden sollen. Es geht darum, bestimmte Waffensysteme und Truppen zu halten.
Bisher ist der Einfluss des neuen US-Präsidenten Donald Trump auf die Entscheidungsprozesse noch unklar. Er forderte kürzlich mehrmals, dass die Alliierten in Zukunft fünf Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für die Verteidigung ausgeben sollten. Aus Sicht des Republikaners tun die europäischen Partner zu wenig zur Verteidigung und verlassen sich zu sehr auf den Schutz der USA. In seiner ersten Amtszeit von 2017 bis 2021 drohte Trump sogar das NATO -Leck. Das erste NATO -Treffen mit dem neuen US -Verteidigungsminister Pete Hegseth ist heute mit Spannung erwartet.
Für Deutschland und viele andere NATO -Länder würde ein Ziel von fünf Prozent bedeuten, dass sie ihre Verteidigungsausgaben verdoppeln müssten. „Fünf Prozent würden über 200 Milliarden Euro pro Jahr betragen, der Bundeshaushalt umfasst nicht einmal 500 Milliarden“, sagte Scholz im Januar am Rande eines Wahlkampf -Events in Bielefeld. „Dies ist nur mit den massivsten Steuererhöhungen oder den massivsten Kürzungen für viele Dinge möglich, die für uns wichtig sind.“ Das derzeitige NATO -Ziel sind Ausgaben von mindestens zwei Prozent des BIP.
DPA/MP