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Migration: Kabinett beschließt niedrigere Hürden für die Einbürgerung


Das Kabinett hat ein Gesetz zur Vereinfachung der Einbürgerung verabschiedet. Auch der Standort Deutschland soll für Fachkräfte aus dem Ausland attraktiver werden.

Wer gut integriert ist, soll in Zukunft leichter einen deutschen Pass bekommen können. Am Mittwoch stimmte das Kabinett einem Gesetz von Innenministerin Nancy Faeser (SPD) zu, das nicht nur die Anforderungen senkt, sondern auch mehrere Staatsangehörigkeiten zulässt. Für die Einbürgerung Die Voraussetzungen für eine wirtschaftliche und demokratische Integration bleiben jedoch bestehen.

Mit der Reform will die Bundesregierung Deutschland um es unter anderem für Fachkräfte attraktiver zu machen. Gleichzeitig soll es Anreize geben, in diesem Land besser Fuß zu fassen und sich in der Gesellschaft einzuleben.

Grundsätzlich soll die Beantragung eines deutschen Passes nach fünfjährigem Aufenthalt möglich sein. Wer sich einbürgern lassen will, muss sich zugleich den Werten einer freiheitlichen Gesellschaft verpflichten. Personen, die Straftaten mit antisemitischen oder rassistischen Motiven begangen haben, sind daher ausdrücklich ausgeschlossen. Voraussetzung sollte auch sein, dass Sie Ihren Lebensunterhalt grundsätzlich ohne Sozialleistungen bestreiten können.

Nach der Entscheidung im Kabinett wird der Gesetzentwurf an den Bundestag weitergeleitet. Es kann nur in Kraft treten, wenn das Parlament ihm zustimmt.

dpa